Deutscher Gesetzentwurf zur EU-Know-How-Richtlinie | KPMG | DE
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Deutscher Gesetzentwurf zur EU-Know-How-Richtlinie

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Besserer Rechtsschutz für Geschäftsgeheimnisse – wenn sie die Anforderungen erfüllen

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Know-How ist ein entscheidender Wettbewerbsvorteil, aber nie zuvor war geistiges Eigentum derartigen Risiken ausgesetzt: Globalisierung und damit verbundenes Outsourcing und Offshoring sowie die Verlängerung der Lieferketten machen Unternehmensaktivitäten facettenreicher und schaffen neue Zugriffspunkte auf Geschäftsgeheimnisse. Die Digitalisierung dringt in immer mehr Geschäftsbereiche vor und erleichtert Geheimnisverrat, unbefugtes Kopieren und Wirtschaftsspionage. 

Mit dem deutschen Gesetzesentwurf (GeschGehG) zur EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung (EU 2016/943) sind Geschäftsgeheimnisse zukünftig besser vor der Aneignung durch Dritte geschützt. Allerdings müssen sie die EU-weit einheitlichen Bedingungen für ein Geschäftsgeheimnis erfüllen. 

Ein Geschäftsgeheimnis muss:

  • nicht allgemein bekannt und ohne weiteres zugänglich sein,
  • aufgrund seiner Vertraulichkeit von kommerziellem Wert sein und
  • Gegenstand angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen sein.

Wenn Ihr Unternehmen also zum Beispiel keine entsprechenden Schutzmaßnahmen nachweisen kann, liegt kein schützenswertes Eigentum vor. Darüber hinaus erlaubt der Gesetzentwurf das unabhängige und eigenständige Entdecken von sonst geheimen Informationen. Sie müssen Ihr Unternehmen also eigenständig gegen sogenanntes Reverse Engineering und Produktpiraterie absichern.

Wer ist betroffen?

Der neue Rechtsschutz ist besonders für Unternehmen wichtig, die durch ihre operative Tätigkeit einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind – etwa aufgrund eines digitalen Geschäftsmodells – , die über eine große Anzahl schützenswerter Informationen verfügen oder deren Know-How ihr entscheidendster Wettbewerbsvorteil ist. 

Die Neudefinition von Geschäftsgeheimnissen zwingt insbesondere innovationsstarke Unternehmen, zu prüfen, ob die Schutzmaßnahmen für ihr geistiges Eigentum angemessen und wirksam sind. Mit am stärksten betroffen sind professionelle Dienstleister, deren Geschäftstätigkeit zu großen Teilen von nicht patentierbaren Geschäftsgeheimnissen abhängt. Gleiches gilt für Unternehmen aus den Bereichen Software und Technik mit einer hohen Anzahl von Innovationen und Know-How als entscheidendstem Wettbewerbsvorteil. Aber auch digitalisierungsstarke Sektoren wie etwa der Finanzsektor oder lange Lieferketten wie im Automobilsektor bieten Dritten neue Zugriffspunkte auf Informationen. Besonders anfällig sind Startups, die ein Geheimhaltungsinteresse an ihrer Geschäftsidee haben, diese aber häufig nicht ausreichend schützen. Das Risiko von Reverse Engineering betrifft vor allem die Chemie- und Pharmabranche sowie die Konsumgüterindustrie. 

Was ist zu tun? 

Wesentlich ist: Ihre Informationen müssen die EU-weiten Anforderungen für ein Geschäftsgeheimnis erfüllen, um rechtlich geschützt zu sein. Um das zu garantieren, sollten Sie folgende Schritte durchlaufen:

  • Identifizierung von schützenswerten Informationen
  • Benennung der jeweiligen Risiken des Informationsverlustes
  • Einrichten von Maßnahmen zur Mitigierung der Risiken
  • fortlaufende Überwachung und Sicherung der Wirksamkeit dieses Systems

Grundsätzlich können sich Unternehmen an der DIN-Norm 77006 orientieren. Die Norm gibt Empfehlungen für Aufbau, Entwicklung, Umsetzung, Bewertung und Aufrechterhaltung sowie die Verbesserung eines geeigneten Intellectual-Property-Managements in einer Organisation.

Unsere Experten unterstützen Sie dabei mit einem ganzheitliches Konzept, dass alle internen und externen Faktoren rund um Ihre schützenswerten Informationen abdeckt. Das beginnt mit einer gemeinsamen Strategieanalyse und -entwicklung. Im Fokus steht die Frage: Wie wirkt Ihr geistiges Eigentums auf Ihre Marktposition? Gemeinsam mit Ihnen identifizieren wir die Geschäftsgeheimnisse im Unternehmen sowie die entsprechenden Risiken. Über eine Portfolioanalyse ermitteln wir zudem Ihre Chancen und Risiken bezüglich Reverse Engineerings und prüfen, ob Sie verlässlich geschützt sind. 

Ausgehend von der Identifikation des potenziellen Zugriffes auf die Ihre schützenswerten Informationen, beraten wir Sie bei der Errichtung, Kontrolle und Dokumentation wirkungsvoller Schutzmechanismen. Zusätzlich zu den klassischen physischen Zugriffswegen, liegt ein besonderer Fokus auf sämtlichen digitalen Zugriffspunkten und dem Aufbau geeigneter Cyber Security Maßnahmen. 

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