Wie gründe ich eine Stiftung?

Wie gründe ich eine Stiftung?

Eine Stiftung ist ein besonderes Rechtsinstitut, welches Auswirkungen auf Gründung, Anerkennung und Steuerung hat.

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Nachfolgend geben wir einen Überblick darüber, wie man eine Stiftung gründet und welche Aspekte dabei zu beachten sind.

Was ist eine Stiftung?

Eine Stiftung ist ein besonderes Rechtsinstitut. Sie wird von einem oder mehreren Stiftern gegründet und mit Vermögen ausgestattet. Mit diesem Vermögen soll die Stiftung ihren Stiftungszweck erfüllen. Es gibt verschiedene Arten von Stiftungen, so z. B. Familienstiftungen oder steuerbegünstigte Stiftungen. Steuerbegünstigte Stiftungen sind solche, die nach ihrer Satzung die in der Abgabenordnung festgelegten steuerbegünstigten Zwecke erfüllen, z. B. die dort aufgezählten gemeinnützigen Zwecke. Eine Stiftung darf nicht mit einer Gesellschaft verwechselt werden: Während eine Gesellschaft, z. B. eine GmbH, eine OHG oder eine GmbH & Co. KG, über Gesellschafter verfügt, denen die Gesellschaftsanteile gehören, hat eine Stiftung keine Mitglieder. Eine Stiftung gehört sich selbst. Das erklärt, warum die Stiftungssatzung von großer Bedeutung ist und die Stiftungsaufsichtsbehörde sowie gegebenenfalls das Finanzamt frühzeitig in die Planungen zur Gründung einer Stiftung einzubeziehen sind.

Wie gründe ich eine Stiftung?

Zur Gründung einer Stiftung bedarf es eines sogenannten Stiftungsgeschäfts und einer staatlichen Anerkennung durch die Stiftungsaufsichtsbehörde.

Stiftungsgeschäft: Das Stiftungsgeschäft ist die Erklärung des Stifters, eine Stiftung gründen zu wollen und diese zur Erfüllung des Stiftungszwecks mit einem bestimmten Vermögen auszustatten. Durch das Stiftungsgeschäft muss der Stiftung eine Satzung gegeben werden. Das Stiftungsgeschäft ist schriftlich zu errichten und kann etwa auch in einem Testament enthalten sein.

Das Stiftungsgeschäft hat insbesondere Angaben zu folgenden Punkten zu enthalten: Name der Stiftung, Sitz der Stiftung, Zweck der Stiftung, Vermögen der Stiftung und Vorstand der Stiftung.

  • Zweck der Stiftung: Grundsätzlich kann eine Stiftung sämtliche denkbare Zwecke verfolgen, solange die Zweckerfüllung nicht gegen bestehende Gesetze verstößt, das Gemeinwohl gefährdet oder der Stiftungszweck nur in der Verwaltung stiftungseigenen Vermögens (sog. Selbstzweckstiftung) besteht. So können Stiftungen etwa zur Förderung von Kunst, Kultur, Wissenschaft und Forschung, aber auch lediglich zur Förderung oder Unterstützung eines bestimmten Unternehmens oder einer Familie (sog. Familienstiftung) errichtet werden. Soll die Stiftung steuerlich begünstigt werden, so muss die Stiftung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke nach der Abgabenordnung verfolgen.
  • Vermögen der Stiftung: Ein Mindestkapital ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Da das Vermögen regelmäßig in seiner Substanz zu erhalten ist, also nur die aus ihm erwirtschafteten Erträge zur Erfüllung des Stiftungszwecks eingesetzt werden dürfen, ergibt sich, dass eine Stiftungsgründung nur sinnvoll ist, wenn das Vermögen der Stiftung ein bestimmte Größe aufweist. In den meisten Fällen wäre ein Startkapital von nicht mehr als EUR 100.000 zu gering, wenn nicht sicher ist, dass nach der Gründung weiteres Vermögen der Stiftung zugestiftet wird.
  • Stiftungssatzung: Die Satzung, die die Stiftung durch das Stiftungsgeschäft erhalten muss, hat insbesondere zu folgenden – bereits im Stiftungsgeschäft enthaltenen – Punkten konkrete Regelungen zu enthalten:

    •  Name der Stiftung

    •  Sitz der Stiftung

    •  Zweck der Stiftung

    •  Vermögen der Stiftung und dessen Verwendung

    •  Bildung des Vorstands der Stiftung.

Anerkennung der Stiftung: Auf der Grundlage des Stiftungsgeschäfts und der Stiftungssatzung kann der Stifter die staatliche Anerkennung der Stiftung bei der Stiftungsaufsichtsbehörde beantragen. Diese prüft die Anerkennungsfähigkeit der Stiftung und entscheidet über die Anerkennung.

Die Stiftung ist anzuerkennen, wenn das Stiftungsgeschäft den gesetzlichen Anforderungen des § 81 Abs. 1 BGB entspricht, die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszweckes gesichert erscheint und der Stiftungszweck das Gemeinwohl nicht gefährdet.

Soll die Stiftung von der Finanzverwaltung als gemeinnützig und damit als steuerbegünstigt behandelt werden, ist noch vor der Anerkennung der Stiftung die geplante Stiftungsgründung mit der Finanzverwaltung zu erörtern und insbesondere das Einverständnis der Finanzverwaltung mit dem Stiftungszweck und der Stiftungssatzung einzuholen.

Vermögensübertragung: Nach der Anerkennung der Stiftung hat die Stiftung einen Rechtsanspruch gegen den Stifter auf die Übertragung des im Stiftungsgeschäft zugesicherten Vermögens. Der Stifter hat also die Stiftung mit dem zugesicherten Vermögen auszustatten. Wichtig: Das entsprechende Vermögen ist aus dem Vermögen des Stifters oder zumindest auf seine Veranlassung hin in das Vermögen der Stiftung zu übertragen. Es „gehört“ also nicht (mehr) dem Stifter! Alleinige Eigentümerin des Vermögens wird mit der Vermögensübertragung vielmehr die Stiftung, die fortan verpflichtet ist, das Stiftungsvermögen entsprechend dem Stiftungszweck zu verwalten und zu verwenden.

Ab wann „lebt“ eine Stiftung?

Die Stiftung entsteht mit der Bekanntgabe der Anerkennung der Stiftung durch die Stiftungsaufsichtsbehörde, regelmäßig durch Zustellung der Gründungsurkunde an den Stifter.

Wie wird eine Stiftung tätig?

Die Stiftung hat weder Gesellschafter noch Mitglieder. Umso wichtiger ist die Besetzung des Stiftungsvorstands. Der Vorstand führt die Geschäfte der Stiftung und vertritt diese nach außen. Bei großen Stiftungen kann eine zusätzliche Geschäftsführung eingerichtet werden, die aus einem oder mehreren Geschäftsführern bestehen kann. Daneben kann freiwillig ein Kontroll- und/oder Beratungsorgan eingerichtet werden. In der Praxis finden sich hierfür Bezeichnungen wie z. B. „Beirat“, „Kuratorium“ oder „Stiftungskuratorium“.

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