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Clearingverpflichtung unter EMIR

Clearingverpflichtung

Die ESMA veröffentlicht den Abschlussbericht zur Änderung der RTS zur Clearingverpflichtung für konzerninterne Transaktionen

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Am 27. September 2018 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihren Abschlussbericht zur Änderung der technischen Regulierungsstandards (RTS) zur Clearingverpflichtung für konzerninterne Transaktionen. Derzeit gibt es drei delegierte Verordnungen (Commission Delegated Regulations, CDRs) über die Clearingverpflichtung, die eine Reihe von Zins- und Kreditderivateklassen für das Clearing vorschreiben. Diese CDRs enthalten einen aufgeschobenen Zeitpunkt der Anwendung der Clearingpflicht für konzerninterne Transaktionen, die bestimmte Bedingungen erfüllen und bei denen sich eine der Gegenparteien in einem Drittland befindet, ohne dass eine entsprechende Äquivalenzentscheidung vorliegt. Da sich die verschobene Termin bald nähern und es keine Durchführungsrechtsakte über den Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsrahmen eines Drittlandes gemäß Artikel 13 Absatz 2 EMIR in Bezug auf die Clearingpflicht gibt, schlägt die ESMA vor, diese Ausnahmen für einen sehr begrenzten Zeitraum zu verlängern. Vorgeschlagen werden eine Verlängerung und Anpassung bis zum 21. Dezember 2020, welche im Rahmen der Konsultationsphase breite Unterstützung fand.

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