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FMA veröffentlicht Rundschreiben zu persönlichen Geschäften von Mitarbeitern

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Am 29. Juni 2018 veröffentlichte die österreichische Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) ein Rundschreiben zu persönlichen Geschäften von Mitarbeitern mit Finanzinstrumenten gemäß Art. 28 f der delegierten Verordnung (EU) 2017/565 zur Ergänzung der MiFID II. Das gegenständliche Rundschreiben wurde erstmals im Jahr 2016 veröffentlicht und wurde nun in aktualisierter Form insbesondere im Hinblick auf das WAG 2018 iVm der DelVO (EU) 2017/565 (Verweisanpassungen) wiederveröffentlicht.

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Das Rundschreiben gibt einen Überblick über zentrale Anforderungen zum Thema der persönlichen Geschäfte im Sinne des WAG 2018. Neun Leitsätze sollen Kreditinstituten als Orientierungshilfe dienen, um den gesetzlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Feststellung und Überwachung von persönlichen Geschäften von relevanten Mitarbeitern zu entsprechen:

  1. Der Kreis der relevanten Person ist weit zu fassen.
  2. Die getroffenen Vorkehrungen sind schriftlich zu dokumentieren und haben auch Kontrollmaßnahmen zu umfassen.
  3. Eine Unterscheidung von In-house- oder Fremdbank-Depots ist nicht zulässig.
  4. Der Rechtsträger ist über jedes persönliche Geschäft mit einem Finanzinstrument zu unterrichten. Das Einziehen von Bagatellgrenzen ist unzulässig.
  5. Der Rechtsträger ist unverzüglich über persönliche Geschäfte zu unterrichten.
  6. Auch ein Geschäft, das von einem Mitarbeiter für Rechnung Dritter (über Zeichnungsberechtigung oder Vollmacht) getätigt wird, ist als persönliches Geschäft iSd Art 28 f DelVO (EU) 2017/565 zu qualifizieren.
  7. Die Unterrichtung kann durch Meldung des Geschäfts oder durch andere Verfahren erfolgen.
  8. Kontrollmaßnahmen umfassen sowohl die Kontrolle der Einhaltung der Meldepflicht als auch materielle Kontrollen der Transaktionen.
  9. Die unverzügliche Unterrichtungspflicht impliziert die Setzung zeitnaher Kontrollmaßnahmen.  

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