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ESMA veröffentlicht Jahresbericht zu aufsichtlichen Maßnahmen und Sanktionen gemäß EMIR

Aufsichtliche Maßnahmen und Sanktionen

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 13. Juni 2018 ihren ersten Jahresbericht zu “Supervisory Measures and Penalties under Articles 4, 9, 10 and 11 of EMIR".

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Der Bericht bezieht sich im Wesentlichen auf die Beaufsichtigung der Einhaltung der Anforderungen zu Clearingverpflichtungen für bestimmte OTC-Derivate (Art. 4 EMIR), Meldepflichten an Transaktionsregister für Derivatetransaktionen (Art. 9 EMIR), Anforderungen an nicht-finanzielle Gegenparteien (Art. 10 EMIR) und Risikominderungstechniken für nicht geclearte OTC-Derivate (Art. 11 EMIR).

Clearingverpflichtungen für bestimmte OTC-Derivate (Art. 4 EMIR)

Gegenparteien sind zum Clearing aller OTC-Derivatekontrakte verpflichtet, die zu einer Derivatekategorie gehören, die der Clearingpflicht gemäß Artikel 5 Absatz 2 unterliegt, wenn die Kontrakte die beiden Bedingungen erfüllen.

Meldepflichten an Transaktionsregister für Derivatetransaktionen (Art. 9 EMIR)

Gegenparteien und CCPs stellen sicher, dass die Einzelheiten aller von ihnen geschlossenen Derivatekontrakte und jegliche Änderung oder Beendigung von Kontrakten an ein gemäß Artikel 55 registriertes oder gemäß Artikel 77 anerkanntes Transaktionsregister gemeldet werden. Die Einzelheiten sind spätestens an dem auf den Abschluss, die Änderung oder Beendigung des Kontraktes folgenden Arbeitstag zu melden.

Anforderungen an nicht-finanzielle Gegenparteien (Art. 10 EMIR)

Diese gelten, wenn eine nichtfinanzielle Gegenpartei Positionen in OTC-Derivatekontrakten eingeht und diese Positionen die nach Absatz 3 festgelegte Clearingschwelle übersteigen.

Risikominderungstechniken für nicht geclearte OTC-Derivate (Art. 11 EMIR)

Finanzielle Gegenparteien und nichtfinanzielle Gegenparteien, die einen nicht durch eine CCP geclearten Derivatekontrakt abschließen, gewährleisten mit der gebührenden Sorgfalt, dass angemessene Verfahren und Vorkehrungen bestehen um das operationelle Risiko und das Gegenparteiausfallrisiko zu ermessen, zu beobachten und zu mindern.

Die zum Zwecke dieses Jahresberichts durchgeführte Umfrage über aufsichtliche Maßnahmen und Sanktionen wurde an die NCAs gerichtet, die Teil des Aufsichtsgremiums (ESMA’s Board of Supervisors) sind. Die ESMA erhiehlt Antworten von NCAs aus 26 der 31 Länder – darunter auch aus Österreich. Folgende Aspekte wurden im Rahmen des Jahresberichts begutachtet:

  • NCA-Struktur und Kompetenzverteilung
  • Interaktion der NCAs mit den Marktteilnehmern
  • Von den NCAs geprüfte Informationsquellen und deren Verwendung
  • Überwachung der Clearingpflicht durch NFC 
  • Durchgeführte Ermittlungen im Jahr 2017
  • Durchführungsverfahren
  • Strafrechtliche Sanktionen
  • Sanktionen nach den Artikeln 4, 9, 10 und 11 EMIR

Aus den analysierten Informationen hat die ESMA eine Vielzahl von Praktiken ermittelt, die von den NCAs angewandt werden. Insgesamt scheint es, dass zunächst ein wichtiger Schwerpunkt auf der Sensibilisierung für die EMIR-Anforderungen lag, die sich dann allmählich auf die Überwachung und Durchsetzung der Umsetzung der Anforderungen und dann auf die laufende Einhaltung verlagert hat.

Die ESMA hat ein Sanktionsregister eingerichtet, in dem die NCAs die im Rahmen von EMIR verhängten Sanktionen melden. Bis Dezember 2017 haben zwei von den 26 Ländern Sanktionen für Verstöße gegen die Bestimmungen der Artikel 4, 9, 10 oder 11 EMIR verhängt: Italien und Großbritannien.

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