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ESMA veröffentlicht Stellungnahmen zu Anpassungen der EMIR Clearingverpflichtungen

EMIR Clearingverpflichtungen

Am 25. Juni 2018 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) die eingegangenen Stellungnahmen zu ihrer Konsultation zu Ergänzungen zur EMIR Clearingpflicht unter der Verbriefungsverordnung („Consultation on amendments to the EMIR Clearing Obligation under the Securitisation Regulation“).

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Die Stellungnahmen behandelt im Wesentlichen die Clearingverpflichtung im Zusammenhang mit der Verbriefungsverordnung, gedeckten Schuldverschreibungen und mit Verbriefungen.

Clearingverpflichtungen im Zusammenhang mit der Verbriefungsverordnung

Securitization Special Purpose Entites (SSPEs) erfüllen nicht die Definition der finanziellen Gegenpartei (FC) nach Artikel 2 EMIR und gelten als Nicht-Finanzielle Gegenparteien (NFCs). Gemäß EMIR müssen NFCs, die die Clearingschwelle gemäß Artikel 10 EMIR überschreiten, die Clearingpflicht erfüllen.

Clearingverpflichtungen für gedeckte Schuldverschreibungen

In Erwägungsgrund 16 der EMIR wird klargestellt, dass die ESMA bei der Festlegung der Klassen von OTC-Derivatekontrakten, die der Clearingpflicht unterliegen, die Besonderheiten von OTC-Derivatekontrakten berücksichtigen sollte, die mit Emittenten von gedeckten Schuldverschreibungen oder mit Deckungsmassen für gedeckte Schuldverschreibungen abgeschlossen werden.

Clearingverpflichtungen im Zusammenhang mit Verbriefungen

Betreffend die Verbriefung von Pfandbriefen gibt es in der EMIR keinen gleichwertigen Erwägungsgrund zu Erwägungsgrund 16 der EMIR. Ebenfalls werden in den von der ESMA entwickelten Entwürfen für technische Standards und den entsprechenden delegierten Verordnungen keine spezifischen Bestimmungen für den Fall von OTC-Derivat-Transaktionen im Zusammenhang mit Verbriefungen behandelt.

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