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EZB „Guide to fit and proper assessments“

Leitungs- und Aufsichtsorganen

Die EZB veröffentlicht den überarbeiteten Leitfaden zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit von Leitungs- und Aufsichtsorganen

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Am 28. Mai 2018 veröffentlichte die Europäische Zentralbank (EZB) im Einklang mit den damit zusammenhängenden Leitlinien der Europäischen Wertpapier und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) und der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) ihren aktualisierten Leitfaden zur Eignung von Leitungs- und Aufsichtsorganen („Guide to fit and proper assessments“). Dieser Leitfaden der EZB soll die Leitlinien der ESMA und EBA nicht ersetzen.

Im Rahmen des Leitfadens werden die von der EZB verfolgten Aufsichtsrichtlinien, -prozesse und -praktiken beschrieben. Dadurch soll ein Maximum an Einheitlichkeit im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) erzielt werden. Es erfolgt eine regelmäßige Aktualisierung, um neue Entwicklungen und Erfahrungen der Praxis einzubeziehen und öffentlich zugängig zu machen.

Der Leitfaden umfasst die wesentlichen Kriterien und Prozesse zur Beurteilung der Angemessenheit und Eignung der Mitglieder des Leitungsorgans sowohl in ihrer Leitungsfunktion als auch in ihrer Aufsichtsfunktion für jene Institute, die der direkten Aufsicht der EZB unterliegen (bedeutende Kreditinstitute), unabhängig davon, ob es sich um Kreditinstitute oder (gemischte) Finanzholding-Gesellschaften handelt. Insbesondere werden Prüfungskriterien, das Prüfungsprozedere sowie Informationen zum Entscheidungsprozess nach der Durchführung von Fit und Proper Bewertungen erläutert.

Darüber hinaus liegt es im Kompetenzbereich der EZB jene Mitglieder des Vorstandes von bedeutenden Finanzinstituten abzuberufen, die den Anforderungen nicht gerecht werden.

Dieser Leitfaden ist kein rechtsverbindliches Dokument und ersetzt in keiner Weise entsprechende rechtliche Anforderungen aus dem EU-Recht oder dem nationalen Recht. Weiters führt dieser Leitfaden keine verbindlichen neuen Regelungen oder Anforderungen ein. Die verwendete Terminologie lehnt sich an jene von CRD-IV sowie ESMA und EBA-Leitlinien an.

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