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Aktualisierte Q&As MiFID II

MiFID II

Die ESMA aktualisierte ihre Q&As zu MiFID II/ MiFIR.

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Am 25. Mai 2018 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihre neuen und aktualisierten Q&As zu MiFID II/MiFIR zum Thema freiwillige Einstufung als professioneller Kunde, umgesetzt in § 67 WAG 2018.

In den ESMA Q&As wurden insbesondere folgende Fragestellungen thematisiert:

Wann sollte eine Wertpapierfirma prüfen, ob ein Privatkunde als professioneller Kunde gemäß § 67 WAG 2018 eingestuft werden kann?

Ein Privatkunde, der als professioneller Kunde behandelt werden möchte, muss auf eigene Initiative einen schriftlichen Antrag einbringen. Daraus hat hervorzugehen, ob die Einstufung als professioneller Kunde generell oder lediglich bezogen auf eine bestimmte Dienstleistung oder Transaktion erfolgen soll. Daraufhin hat die Wertpapierfirma die Prüfung einzuleiten, ob eine Einstufung als professioneller Kunde erfolgen kann. Der Antrag muss zudem unabhängig von anderen Verträgen und Erklärungen erfolgen und darf auch nicht von der Wertpapierfirma auf irgendeine Weise angeregt oder erzwungen werden.

Wie sollte eine Wertpapierfirma prüfen, ob ein Privatkunde als professioneller Kunde gemäß § 67 WAG 2018 eingestuft werden kann?

Die Mindestvoraussetzung für die Einstufung als professioneller Kunde ist, dass zwei der drei Kriterien gemäß § 67 Abs 2 Z 5 lit a bis c WAG 2018 erfüllt sind. Allerdings darf eine Wertpapierfirma nicht automatisch davon ausgehen, dass eine Einstufung zu erfolgen hat, wenn dies zutrifft. Die Wertpapierfirma sollte sich dabei auch nicht alleine auf die Selbsteinschätzung des Kunden verlassen, sondern weitere Beweise sammeln, die die Einschätzung des Kunden unterstützen. Die Wertpapierfirma hat beispielsweise bei der Beurteilung des Kriteriums der einjährigen Beschäftigung im Finanzsektor gemäß § 67 Abs 2 Z 5 lit c WAG 2018 zu überprüfen, ob jene tatsächlich professioneller Natur war und geeignet ist, um entsprechendes Wissen aufzubauen. Wertpapierfirmen müssen außerdem angemessene Aufzeichnungs- und Aufbewahrungsregelungen aufrechterhalten, um der FMA die Einhaltung des Verfahrens nachzuweisen zu können.

Wie sollte eine Wertpapierfirma prüfen, ob ein Privatkunde Geschäfte „im erheblichen Umfang“ gemäß  § 67 Abs 2 Z 5 lit b WAG 2018 getätigt hat?

Bei der Beurteilung sollten Wertpapierfirmen unter anderem die Größe der Geschäfte auf dem relevanten Markt berücksichtigen. Sie sollten prüfen, ob das Geschäft einzeln groß genug war, damit der Kunde die erforderliche Expertise, Erfahrung und Kenntnis aus dem Geschäft oder der Dienstleistungen erwerben konnte. Bezogen auf gehebelte Positionen oder Finanzinstrumente, welche typischerweise einen höheren Nominalwert aufweisen, muss der Maßstab entsprechend dem relevanten Markt angepasst werden. Bei Derivaten sollte auch eine Unterteilung des relevanten Markts in die zugrundeliegende Vermögensklasse, den Index oder den Referenzpreis in Betracht gezogen werden.

Wie sollte eine Wertpapierfirma prüfen, ob ein Privatkunde das Kriterium des § 67 Abs 2 Z 5 lit a WAG 2018 erfüllt, wenn jener weniger als ein Jahr am relevanten Markt Geschäfte getätigt hat?

Ein Privatkunde, der weniger als ein Jahr am relevanten Markt Geschäfte getätigt hat, kann dieses Kriterium nicht erfüllen. Allerdings kann jener Kunde dennoch die anderen zwei Kriterien erfüllen, wodurch eine Einstufung als professionellen Kunden weiterhin möglich ist.

Wie sollten gehebelte Finanzinstrumente bei der Prüfung der Portfoliogröße behandelt werden, um das Kriterium des § 67 Abs 2 Z 5 lit b WAG 2018 zu erfüllen?

Um das Kriterium von einer Portfoliogröße von zumindest EUR 500.000 zu erfüllen, sind verschuldete Finanzinstrumente, für welche ein Margin hinterlegt wird, mit ihrem Nettoeigenkapital zu berücksichtigen (d.h. die Margin zuzüglich nicht realisierte Gewinne oder Verluste bedingt durch Wertveränderungen des Basiswerts). Es sollte nicht der Nennwert herangezogen werden, weil jener nicht die tatsächliche Portfoliogröße wiederspiegelt.

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