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Stellungnahme zu Legal Entity Identifiers

Legal Entity Identifiers

ESMA hat eine Stellungnahme zur Unterstützung der reibungslosen Umsetzung von LEI-Anforderungen (Legal Entity Identifiers) veröffentlicht.

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MiFIR verpflichtet EU-Wertpapierfirmen, ihre Kunden, die juristische Personen mit LEIs sind, für die MiFID II-Transaktionsberichterstattung zu identifizieren. Hier gilt der Grundsatz ohne LEI kein Geschäft.

Zur Unterstützung einer reibungslosen Umsetzung der LEI-Anforderungen (Legal Entity Identifiers) unter der MiFIR-Verordnung hat die ESMA am 20. Dezember 2017 eine Stellungnahme veröffentlicht, die eine Übergangsfrist von sechs Monaten gewährt.

Die sechsmonatige Übergangsfrist ist für Wertpapierfirmen wie folgt ausgestaltet:

Melderelevante Geschäfte dürfen erbracht werden auch wenn die Wertpapierfirmen zuvor keinen LEI-Code des Kunden erhalten haben. Dies darf nur erfolgen, wenn die Wertpapierfirmen vor der Erbringung der Dienstleistung die erforderlichen Unterlagen des Kunden erhalten und einen LEI-Code in dessen Namen beantragen. Sobald die Wertpapierfirmen den relevanten LEI-Code erhalten haben, muss die Meldung an die Behörden erfolgen.

Weiters wird in der Stellungnahme der ESMA hervorgehoben, dass die ESMA und die NCAs (National Competent Authorities erkennen, dass der Erhalt eines LEI im Namen eines Kunden durch eine Wertpapierfirma dazu führen kann, dass die Übermittlung vollständiger und genauer Transaktionsberichte innerhalb des vorgeschriebenen Zeitrahmens verzögert wird.

Dennoch wird eine solche Praxis nur vorübergehend akzeptiert. Allerdings werden die NCAs die Zeitpläne, die Genauigkeit und die Vollständigkeit der übermittelten Transaktionsberichte genauestens überwachen. Um diese Überwachung durchzuführen werden die NCAs eine Validierungsregel in ihren Transaktionsberichtsystemen vorübergehend ändern. Dies ist nötig um die Annahme von Transaktionsberichten zu ermöglichen, bei denen das LEI-Ausgabedatum nach dem Ausführungsdatum der Transaktion liegt. Wertpapierfirmen werden gebeten, ihre NCA direkt zu kontaktieren, um die Einzelheiten dieser Änderungen zu erfahren.

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