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Kommission veröffentlicht Sondierungsergebnisse zum EU-Regulierungsrahmen

Sondierungsergebnisse

Am 01. Dezember 2017 hat die Europäische Kommission im Rahmen ihrer „Better Regulation“-Agenda einen Folgebericht zur Sondierung des Regulierungsrahmens für Finanzdienstleistungen veröffentlicht. Die Agenda zielt auf eine effektive, effiziente und kostengünstige Zielerreichung von EU-Gesetzgebung ab.

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Der Fortschrittsbericht folgt ein Jahr nach der im November 2016 veröffentlichten Kommunikation und bezieht sich wie diese auf die im September 2015 gestartete Sondierung des Regulierungsrahmens für Finanzdienstleistungen. Die vorgesehenen Maßnahmen betrafen vor allem die Reduktion, Verhältnismäßigkeit und Kohärenz von Vorschriften.

Seit der Veröffentlichung der Kommunikation wurde nahezu die Hälfte der identifizierten Maßnahmen abgeschlossen. Darunter fallen die Einleitung der Überarbeitung der EMIR, Vorschläge zur Änderung in der Regulierung der European Supervisory Authorities (ESA‘s) sowie die Auswertung der nationalen Umsetzung von Richtlinien. Ausstehend sind unter anderem noch die Einführung eines IT-Tools seitens der EBA zur proportionalen Anwendung von Vorschriften und Maßnahmen zur Beseitigung von nationalen Unterschieden in der Umsetzung von Regulierungen.

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