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ESMA aktualisiert Q&As zu Investor Protection Topics

Investor Protection Topics

ESMA hat am 18. Dezember 2017 ihr Fragen- und Antwortdokument (Q&As) zur Umsetzung von Anlegerschutzthemen unter MiFID II und MiFIR um zehn neue Fragen und Antworten erweitert.

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Unter anderem werden zum Thema „Inducements“ folgende Fragen behandelt:

  • Die ESMA beschäftigte sich mit der Frage, ob Zahlungen an eine Wertpapierfirma von einer OGAW Fondsgesellschaft oder einem AIF Manager für die übertragene Fonds- oder Portfoliomanagementfunktion, Zuwendungen im Sinne der MiFID II sind, wenn jene Wertpapierfirma auch Wertpapierdienstleistungen in Bezug auf die gleichen Produkte für sonstige Kunden anbietet. Die ESMA stellt klar, dass jedenfalls zu überprüfen ist, ob solche Zahlungen für die Ausübung der Fonds- oder Portfoliomanagementfunktion als Zahlungen in Bezug auf oder im Zusammenhang mit der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen für die sonstigen Kunden gesehen werden können. Nach Ansicht der ESMA ist die Ausübung einer übertragenen Fonds- oder Portfoliomanagementfunktion durch die Wertpapierfirma grundsätzlich nicht als Tätigkeit im Zusammenhang mit der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen für die eignen Kunden zu betrachten und sind solche Zahlungen daher nicht als Zuwendungen zu qualifizieren. 
  • Darüber hinaus stellt die ESMA klar, dass selbiger Maßstab für Zahlungen an eine Wertpapierfirma für die Vermarktung von OGAW Fonds oder AIFs angewandt werden muss. Diesbezüglich vertritt die ESMA die Ansicht, dass die Tätigkeit der Vermarktung und die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen betreffend dieselben Produkte eng verbunden sind und daher unter die Zuwendungsregelungen der MiFID II fallen.
  • Betreffend Zahlungen für die Ausübung von administrativen Tätigkeiten betreffend OGAW Fonds oder AIFs gilt ebenfalls der oben genannte Maßstab. Die ESMA stellt klar, dass Zahlungen für die administrativen Tätigkeiten prinzipiell nicht in Verbindung mit der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen für die eignen Kunden erhalten werden und daher im Regelfall auch keine Zuwendungen sind. Allerdings ist hierbei auf Einzelfallbetrachtung abzustellen.  

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