Unabhängigkeit im BWG | KPMG | AT

Gesetzesvorschlag der österreichischen Kreditwirtschaft zur Definition der Unabhängigkeit im BWG

Definition der Unabhängigkeit im BWG

In Bezug auf die formalen Unabhängigkeitsanforderungen der neuen EBA-Leitlinie zur Beurteilung der Eignung von Leitungsorganen und Inhabern von Schlüsselfunktionen erarbeitete die österreichische Kreditwirtschaft Vorschläge zur Definition der Unabhängigkeit im BWG.

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Auf Ebene der Wirtschaftskammer laufen Bemühungen zur Einbringung entsprechender Gesetzesvorschläge zur Befassung an das Bundesministerium für Finanzen. Es werden Überlegungen dazu angestellt, eine generelle Legaldefinition der Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern im BWG festzuschreiben und diese abschließend regeln.

In Bezug auf die Fit & Proper-Leitlinie der EBA werden vor allem die Punkte betreffend die kontrollierenden Eigentümer und der zwölfjährigen Zugehörigkeit zum Aufsichtsrat kritisch gesehen. Auch die Anforderung an die Unabhängigkeit der/des Vorsitzenden des Risikoausschusses wird in den Vorschlägen zur Diskussion gestellt.  

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