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ESMA aktualisiert Q&As zur Implementierung der Zentralverwahrerverordnung

Zentralverwahrerverordnung

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde hat am 17. November 2017 ihre Fragen und Antworten zur Zentralverwahrerverordnung aktualisiert mit folgenden Neuerungen:

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  • Organisatorische Anforderungen – Allgemeines:
    Eine direkte vertragliche Beziehung zwischen einem Zentralverwahrer (Central Securities Depository, CSD) und einem Mitglied des Nutzerausschusses von Wertpapierliefer- und –abrechnungssystemen, welches durch diesen Zentralverwahrer betrieben wird, ist nicht obligatorisch.

    Gemäß Artikel 28 Absatz 1 der Central Securities Depositories Regulation (CSDR - Verordnung (EU) Nr. 909/2014) und Artikel 16 der RTS zu Zentralverwahrer-Anforderungen sollten die Mitglieder eines Nutzerausschusses aus Emittenten und Teilnehmern des relevanten Wertpapierliefer- und –abrechnungssystems, welches durch einen Zentralverwahrer betrieben wird, ausgewählt werden.

    Ein Vertreter von Emittenten oder Teilnehmern kann ein Mitglied eines Nutzerausschusses sein, vorbehaltlich folgender Bedingungen:

a. wenn klare Regeln für Interessenkonflikte bestehen (insbesondere in Bezug auf andere Kunden der Verrechnungsstelle), und

b. wenn zu irgendeinem Zeitpunkt während seiner Mitgliedschaft im Nutzerausschuss sein Mandat beendet wird oder sein Auftraggeber seinen Vertrag mit dem Zentralverwahrer kündigt, sollte die Verrechnungsstelle nicht mehr Mitglied dieses Nutzerausschusses sein.

  • Organisatorische Anforderungen - Führen von Aufzeichnungen:
    Ein Zentralverwahrer sollte Aufzeichnungen über die Settlement Banks führen, welche eine vertragliche Bindung mit dem Zentralverwahrer haben oder welche dem Zentralverwahrer bekannt sind in Bezug auf die Bereitstellung von vom Zentralverwahrer an die Teilnehmer oder Emittenten gerichtete Dienstleistungen.

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