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EU-Kommission veröffentlicht Vorschläge zur Vollendung der Bankenunion

Bankenunion

Die EU-Kommission hat am 11.Oktober 2017 ihre Pläne zur Komplettierung der Bankenunion vorgelegt. Im Fokus stehen Fortschritte hinsichtlich eines europäischen Einlagenversicherungssystem (EDIS), einer fiskalischen Letztsicherung der Bankenunion sowie der Abbau der Bestände an notleidenden Krediten. Mit diesen Vorschlägen werden teilweise die im Mai 2017 vorgelegten Pläne für eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion konkretisiert und korrigiert.

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Die Zielsetzung der weiteren Entwicklung der Bankenunion ist eine stabilere und widerstandsfähigere Wirtschafts- und Währungsunion, wobei die Übernahme von Risiken durch den öffentlichen Sektor in Grenzen gehalten werden soll. Ein umfassendes Reformpaket zur Verringerung von Risiken im Bankensektor wurde bereits im November 2016 vorgelegt. Die Pläne, welche auch als Grundlage für Erörterungen am Euro-Gipfel im Dezember dienen sollen, beinhalten folgende zentrale Punkte:

  • Die rasche Einigung über das Bankenunion-Paket, um eine Verringerung der Risiken und die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Banken zu fördern. Die Vorschläge der Kommission enthalten die noch ausstehenden Bestandteile der im Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) und im Rat der Finanzstabilität (FSB) vereinbarten Regeln.
  • Um Fortschritte bei der Schaffung eines europäischen Einlagensicherungssystems (EDIS) zu gewährleisten, schlägt die Kommission mögliche Schritte in Bezug auf die Phasen und den Zeitplan vor. Die Umsetzung soll in zwei Stufen erfolgen, wobei zuerst eine Rückversicherungsphase beginnt, die in der zweiten Stufe in eine Mitversicherung mündet.
  • Als fiskalische Letztsicherung wird eine Kreditlinie des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als die wirksamste Option eingeschätzt.
  • Des Weiteren schlägt sie trotz des aktuell rückläufigen Trends bei notleidenden Krediten (NPL) neue Maßnahmen vor, mit denen diese abgebaut und Institute dabei unterstützt werden sollen, ihre Investitionen in Staatsanleihen zu diversifizieren. Die Kommission arbeitet bereits an einem Paket, welches unter anderem ein Modell für nationale Vermögensverwaltungsgesellschaften enthält und im Frühjahr 2018 angenommen werden soll.

Wie bereits in der Halbzeitüberprüfung der Kapitalmarktunion angekündigt, wird die Kommission außerdem im Dezember 2017 vorschlagen, dass große Wertpapierfirmen, welche bankähnlichen Tätigkeiten nachgehen, als Kreditinstitute betrachtet und der Bankenaufsicht unterstellt werden.

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