Lebensversicherungen | KPMG | AT
close
Share with your friends

Insurance News: Rückkauf von Lebensversicherungen – Nachversteuerung bei nachträglicher Prämienfreistellung

Rückkauf von Lebensversicherungen

Der VwGH vertritt im Gegensatz zur bisherigen Verwaltungspraxis die Ansicht, dass eine nachträglicher Prämienfreistellung einer laufenden, im Wesentlichen gleichbleibenden Prämienzahlung entgegensteht.

Für den Inhalt verantwortlich

Manager, Tax

KPMG Austria

Kontakt

Verwandte Inhalte

Der VwGH hat mit Urteil Ro 2017/16/0016 vom 12. September 2017 ausgesprochen, dass eine Prämienfreistellung von einer mehr als einjährigen Dauer bewirkt, dass kein Versicherungsverhältnis mit einer laufenden, im Wesentlichen gleichbleibenden Prämienzahlung (mehr) vorliegt. Entgegen der Aussagen im Erlass des BMF (GZ BMF-010206/0069-VI/5/2008 vom 7.7.2008 kurz Zweifelsfragenerlass zu VersSt), insbesondere Frage 36 (Rechtsfolgen von Prämienfreistellungen), führt auch eine nachträglich vereinbarte Prämienfreistellung von mehr als einer einjährigen Dauer dazu, dass es sich nicht mehr um einen Vertrag mit laufender, im Wesentlichen gleichbleibender Prämienzahlung handelt. Die nachträgliche Prämienfreistellung stellt eine Vertragsänderung in Bezug auf die Leistungspflicht des Versicherungsnehmers dar. Ein Rückkauf eines entsprechend prämienfrei gestellten Vertrages vor Ablauf von 10 bzw 15 Jahren führt gem § 6 Abs 1a Z 2 VersStG zu einer Nachversteuerung.

Da sich aufgrund dieser überraschenden Ansicht zahlreiche Folgefragen ergeben, sowie eine Überarbeitung des Zweifelsfragenerlasses aus dem Jahr 2008 notwendig erscheint, erfolgen derzeit intensive Gespräche mit Verantwortlichen des BMF.

BMF Zweifelsfragenerlass VersSt

So kontaktieren Sie uns

 

Angebotsanfrage (RFP)

 

Absenden