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EBA veröffentlicht Empfehlungen zur Einbeziehung von Tochtergesellschaften in Sanierungsplänen

Sanierungspläne

Aufbauend auf dem im März veröffentlichen Konsultationspapier hat die EBA nun finale Empfehlungen betreffend der Einbeziehung von Tochtergesellschaften in Gruppensanierungsplänen abgeleitet. Die Empfehlungen richten sich sowohl an nationale Aufsichtsbehörden als auch an die Institute selbst, und verfolgen das Ziel einer angemessenen Berücksichtigung von Einzelinstituten im Rahmen von Gruppensanierungsplänen, um den Bedarf nach Einzelsanierungsplänen künftig zu verringern.

Für den Inhalt verantwortlich

Senior Manager, Advisory

KPMG Austria

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Die EBA empfiehlt demnach eine adäquate Einbeziehung von Tochtergesellschaften unter Berücksichtigung der jeweiligen Relevanz und Größe eines Einzelinstituts innerhalb der Gruppe, und unterscheidet demnach folgendermaßen:

  • Institute, die wesentlich sind, weil sie für die Gruppe relevant sind 
  • Institute, die wesentlich sind, weil sie für die Realwirtschaft oder für das Finanzsystem eines oder mehrerer Mitgliedstaaten relevant sind 
  • Institute, die nicht wesentlich sind, weil sie weder für die Gruppe, noch für die Realwirtschaft oder den Finanzmarkt relevant sind

Institute der ersten beiden Gruppen sollen in allen wesentlichen Teilen eines Gruppensanierungsplans Berücksichtigung finden, wobei für jene der zweiten Gruppe insbesondere die Vorkehrungen zur Sicherstellung der operativen Kontinuität (insb. in Hinblick auf die kritischen Funktionen) im Krisenfall erläutert werden sollen. Im Rahmen der Governance sollen die gruppenweiten Entscheidungs- und Abstimmungsprozesse, sowohl im Krisenfall als auch im normalen Betrieb, etwa bei der Aktualisierung des Sanierungsplans, dargestellt werden. Zusätzlich sollen, sofern von der Gruppe als notwendig erachtet, auch eigene Indikatoren auf Institutsebene eingeführt werden, welche die spezifische Risikosituation eines Tochterinstituts angemessen abbilden. Im Zusammenhang mit solchen institutsspezifischen Indikatoren werden von der Aufsicht auch Eskalationsprozesse gefordert. Hinsichtlich der Sanierungsmaßnahmen und -szenarien liegt der Schwerpunkt auf der Darstellung möglicher Auswirkungen auf wesentliche Institute bei der Aktivierung von Maßnahmen bzw. infolge der szenariospezifischen Stressannahmen. Für die Institute der zweiten Gruppen sollen auch mögliche Maßnahmen in Betracht gezogen werden, welche spezifisch zur Erhaltung der kritischen Funktionen gezogen werden können. In jenen Fällen, in denen ein gruppenweites Szenario nicht alle Risiken eines Einzelinstituts angemessen abbildet, bspw. bei einer stark ausgeprägten dezentralen Struktur, sollen auch Szenarien integriert werden, die spezifisch auf das Einzelinstitut zugeschnitten sind.

Für Institute der dritten Gruppe beschränkt sich die aufsichtliche Anforderung auf eine kurze und prägnante Aufzählung aller relevanten Informationen zur Identifizierung des Instituts, sowie eine Kurzbeschreibung seiner Rolle im Rahmen der Gruppenstrategie. Zusätzlich soll erläutert werden, welche Governance-Vorkehrungen eingerichtet sind, um einen zweckgemäßen Informationsaustausch im Krisenfall sicherzustellen. Sofern die Aktivierung von Sanierungsmaßnahmen auf Institute dieser Gruppe wesentliche Auswirkungen hätte, sollen auch diese erläutert werden.

Die Empfehlungen regeln auch Übergangsbestimmungen, um eine reibungslose Migration von Informationen aus Einzelsanierungsplänen in Gruppensanierungspläne zu ermöglichen. Die Umsetzung der Empfehlungen wird ab ihrem In-Kraft-Treten mit 1. Jänner 2018 von der EBA laufend überprüft, um etwaige Verbesserungen hinsichtlich der Vollständigkeit von Gruppensanierungsplänen zu festzustellen.

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