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Reform von EMIR von EU-Kommission vorgeschlagen

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Am 4. Mai hat die Europäische Kommission Verbesserungsvorschläge zur Funktionsweise der Derivatemärkte in der EU vorgeschlagen. Diese sollen die Vorschriften für außerbörslich gehandelte Derivate (OTC-Derivate) vereinfachen und den Kosten und Verwaltungsaufwand der Marktteilnehmer verringern.

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Ziel der Reform ist es Systemrisiken für OTC-Derivate und Kosten für die Realwirtschaft zu verringern ohne die Finanzstabilität zu gefährden. Mit der Reform sollen für Unternehmen verhältnismäßigere Vorschriften eingeführt werden, Meldepflichten gestrafft und Clearingflichten für finanzielle Gegenparteien neu ausgerichtet werden. Des Weiteren sollen die Aufsichtsregeln der EU für Zentrale Gegenparteien (CCPs) gestärkt werden. Die wichtigsten vorgeschlagenen Änderungen umfassen:

  • Meldepflichten
    Die Reform schlägt die Straffung der Meldepflichten für alle Gegenparteien vor, dadurch soll die Verwaltungslast verringert und die Qualität der Daten, die zur Beaufsichtigung und Ermittlung von Risiken erforderlich sind, verbessert werden. Um dies zu gewährleisten sollen künftig Derivatgeschäfte, die an Börsen getätigt werden, von der CCP im Namen beider Gegenparteien gemeldet werden. Weiters sollen kleine nichtfinanzielle Gegenparteien bei Geschäften mit finanziellen Gegenparteien von Letzteren, im Namen beider Gegenparteien, gemeldet werden.
  • Nichtfinanzielle Gegenparteien
    Zur Absicherung gegen Risiken nutzen nichtfinanzielle Gegenparteien OTC-Derivate. Dem die Clearingpflicht auslösenden Schwellenwert sollen zukünftig weiter nur Kontrakte angerechnet werden die anderen als Hedging Zwecken dienen. Bei Überschreitung der Clearingschwelle für eine Anlageklasse soll die Clearingpflicht nur für diese Anlageklasse ausgelöst werden.
  • Finanzielle Gegenparteien
    Die Kommission schlägt eine Clearingschwelle für kleine finanzielle Gegenparteien (für die zentrales Clearing aufgrund ihrer geringen OTC Transaktionen nicht wirtschaftlich zumutbar ist) vor, die auf dem Volumen der OTC-Derivattransaktionen beruht. Erst bei Überschreitung der Schwelle soll ein zentrales Clearing vorgeschrieben werden.
  • Pensionsfonds
    Für Pensionsfonds soll eine auf drei Jahre (ab Verabschiedung Reform) befristete Befreiung vom zentralen Clearing eingeführt werden. Dadurch soll es Pensionsfonds ermöglicht werden, negative Auswirkungen auf Einkünfte künftiger Rentenempfänger zu minimieren und am zentralen Clearing teilzunehmen.

 

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