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EZB harmonisiert Optionen und nationalen Ermessensspielräume für weniger bedeutende Institute

Financial Services News

Die Europäische Zentralbank hat am 13. April 2017 eine Leitlinie sowie eine Empfehlung hinsichtlich der Nutzung der im Unionsrecht eröffneten Optionen und Ermessenspielräumen durch die nationalen zuständigen Behörden für weniger bedeutende Institute veröffentlicht.

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Die im europäischen Bankenrecht vorgesehenen Optionen und Ermessensspielräume sieht die EZB als eine der wesentlichen Ursachen für Abweichungen bei der Anwendung von Aufsichtsregeln. Daher erließ die EZB eine Leitlinie sowie eine Empfehlung zur Förderung eines einheitlichen Aufsichtsansatzes der nationalen zuständigen Behörden bei der Bewertung der individuellen Nutzung von Optionen und Ermessensspielräumen. Die rechtsverbindliche Leitlinie legt fest, wie nationale Aufsichtsbehörden allgemein anwendbare Optionen und Ermessensspielräume in Bezug auf weniger bedeutende Institute anwenden sollen. Demgegenüber enthält die nicht verbindliche Empfehlung eine Reihe von Informationen zu den Kriterien, welche die nationalen Aufsichtsbehörden bei der Beurteilung der von den weniger bedeutenden Instituten gestellten Anträgen anwenden sollen.

 

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