Financial Services News 05/2017

Financial Services News 05/2017

Regelmäßige praxisgerecht aufbereitete fachliche Information betreffend den Financial Services Sektor aus Rechnungslegung, Steuern & regulatorischem Umfeld.

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Zielflagge

Umsatzsteuer

Urteil in der Rechtssache Kommission / Luxemburg und Schlussantrag des Generalanwaltes Wathelet in der Rechtssache Kommission / Deutschland: 

Vorsteuerabzug bei Zusammenschlüssen sowie Beschränkung der Steuerbefreiung von Zusammenschlüssen für bestimmte Gesundheitsberufe

Regulatory

Delegierte Verordnung zur Ergänzung der PRIIPs Verordnung veröffentlicht

Am 12. April 2017 wurde im EU-Amtsblatt die Delegierte Verordnung (EU) 2017/653 veröffentlicht, deren Ziel die Ergänzung der Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) ((EU) Nr. 1286/2014) ist.

Veröffentlichung einer Stellungnahme zu PRIIPs durch Insurance Europe

Am 10. April 2017 hat der Dachverband der nationalen Verbände der Versicherungsunternehmen Europas („Insurance Europe“), eine Stellungnahme zu den überarbeiteten „Regulatory Technical Standards (RTS) for the Packaged Retail Investment and Insurance Products (PRIIPs) Regulation“ (JC 2016 21) veröffentlicht.

Opinion zur zulässigen Marktpraxis für Liquiditätsverträge nach MAR von ESMA veröffentlicht

Am 25. April 2017 veröffentlichte die europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihre Opinion zur Festlegung von zulässiger Marktpraxis (AMP) für Liquiditätsverträge nach Art. 13 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 (MAR).

Berichtigung der Del. VO (EU) 2016/958 zur Ergänzung der Marktmissbrauchsverordnung veröffentlicht

Am 27. April 2017 wurde im EU-Amtsblatt die Berichtigung der Delegierte Verordnung (EU) 2016/958 der Kommission vom 9. März 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 veröffentlicht.

ESMA veröffentlicht Opinion zu Einschlussregelungen bei Portfolios für CCPs nach EMIR

Am 10. April 2017 hat die europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) eine Opinion zu Einschlussanforderungen bei Portfolien für zentralen Gegenparteien (CCPs) veröffentlicht.

Technical Advice zu Gebühren der Beaufsichtigung von Transaktionsregistern durch ESMA veröffentlicht

Am 21. April veröffentlichte die europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihre finalen technischen Empfehlungen gegenüber der EU-Kommission in Bezug auf Gebühren bei der Beaufsichtigung von Transaktionsregistern nach EMIR und SFTR.

BCBS Standard zur Verbesserung der Offenlegungsanforderungen veröffentlicht

Der Standard „Pillar 3 disclosure requirements – consildated and enhanced framework“ wurde am 29. März 2017 vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht veröffentlicht. Dieser wurde in der zweiten Phase der Überprüfung der Säule III der Basler Rahmenvereinbarungen erlassen und baut auf den Änderungen der Säule III Offenlegungsvorschriften auf.

BCBS Standard zur regulatorischen Behandlung von Rechnungslegungsvorschriften veröffentlicht

Am 29. März 2017 veröffentlichte der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht den Standard „Regulatory treatment provisions – interim approach and transitional arrangements“.

Konsultation zum überarbeiteten Rahmenwerk für die Einstufung von Banken als global systemrelevant

Das Konsultationspapier „Global systemically important banks – revised assessment framework“ wurde am 30. März 2017 vom Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) veröffentlicht.

EZB veröffentlicht Taxonomie bzgl. FINREP-Meldungen für das Data Point Institute

Am 20. März 2017 wurde die Taxonomie der EZB veröffentlicht, die die nationalen Aufsichtsbehörden im Rahmen der FINREP Meldungen an die EZB zu verwenden haben.

EBA veröffentlicht aktualisiertes Risk Dashboard für Q4/2016

Das EBA Risk Dashboard für das 4. Quartal 2016 wurde am 3. April 2017 veröffentlicht. Das Dashboard zeigt die Risiken und Schwächen des EU-Bankensektors anhand Risikoindikatoren auf.

EBA veröffentlicht finalen ITS Entwurf zu den aufsichtsrechtlichen Meldeanforderungen

Der finale Entwurf der technischen Standards zu den aufsichtsrechtlichen Meldeanforderungen wurde am 07. April von der EBA veröffentlicht. Die EBA beabsichtigt durch die ITS, die Durchführungsrichtlinie der EU-Kommission zum Supervisory Reporting (Nr. 680/2015) an den veränderten Regulierungsrahmen anzupassen.

BCBS veröffentlicht Antworten zu Änderungen in der Leasing-Bilanzierung 

Der Baseler Ausschuss (BCBS) hat seine Antworten auf „Frequently Asked Questions (FAQs)“ in Bezug auf die Änderungen bei der Leasing-Bilanzierung durch das International Account Standards Board (IASB) am 6. April veröffentlicht.

EBA veröffentlicht Roadmap zum Update 2017-2018 des SREP

Die von der EBA veröffentliche Roadmap stellt die für die Jahre 2017-2018 geplanten Überarbeitungsvorhaben des aufsichtsrechtlichen Überwachungsprozesses (Supervisory Review and Evaluation Process - SREP) dar. Dabei erläutert die Roadmap die mehrstufige Vorgehensweise der EBA. Darüber hinaus fasst sie die laufenden politischen Initiativen zusammen die den SREP (Säule II) betreffen.

EBA veröffentlicht ein Peer-Review betreffend ITS zu den aufsichtsrechtlichen Meldeanforderungen

Im Peer-Review der EBA werden die Verfahren und Prozesse der nationalen zuständigen Behörden im Bereich der aufsichtsrechtlichen Berichterstattung übersichtlich dargestellt und überprüft.

EZB harmonisiert Optionen und nationalen Ermessensspielräume für weniger bedeutende Institute

Die Europäische Zentralbank hat am 13. April 2017 eine Leitlinie sowie eine Empfehlung hinsichtlich der Nutzung der im Unionsrecht eröffneten Optionen und Ermessenspielräumen durch die nationalen zuständigen Behörden für weniger bedeutende Institute veröffentlicht.

FSB veröffentlicht Konsultationsdokument zur ex-post Bewertung der Umsetzung der G20 Reformen

Das Konsultationsdokument zur Bewertung der Umsetzung der finanzregulatorischen Reformen der G20 wurde im April 2017 veröffentlicht. Das Konsultationsdokument behandelt die wesentlichsten Post-Krisen Elemente.

Stellungnahme der EBA zur Allgemeinverfügung der BaFin zu gedeckten Schuldverschreibungen

Die europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat am 11. April eine Stellungnahme an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) adressiert. Diese basiert auf der Allgemeinverfügung der BaFin, die ermöglicht, Forderungen gegen inländische Kreditinstitute auf Bonitätsstufe 2 zur Deckung nach dem deutschen Pfandbriefgesetz zu nutzen. Die EBA stellte fest, dass die Allgemeinverfügung beziehungsweise der Teilverzicht den Anforderungen der CRR entspricht.

ESAs veröffentlichen Frühjahrsbericht 2017 zu den Risiken und Schwachstellen des EU-Finanzsystems

Der gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (ESA) veröffentlichte seinen Frühjahrsbericht 2017, in dem insbesondere die derzeitigen Risiken und Schwachstellen des europäischen Finanzsystems aufgezeigt werden.

EBA veröffentlicht Single Rulebook Q&A

Durch den Fragen- und Antwortenkatalog der EBA (Q&A Tool) können Interessensvertreter zur CRD, CRR, BRRD Fragen stellen und seit April 2017 auch zur DGSD.

Öffentliche Anhörung zur Bankenregulierung im EU-Parlament

In der Anhörung vom 25. April 2017 wurde das neue Bankengesetzgebungspaket (Aktualisierung von CRR, CRD, BRRD und SRMR) diskutiert.

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KPMG's neue digitale Plattform

KPMG hat einen neuen Webauftritt entwickelt, der einen möglichst einfachen, nutzerfreundlichen Zugang zu den Inhalten von KPMG bieten soll.