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Estate Planning News 2017

Estate Planning News

Die aktuelle Ausgabe des Estate Planning Newsletters

Verwandte Inhalte

Das Privatstiftungs-Makeover

Die PSG-Novelle 2017 und ihre Auswirkungen auf die Stifter und Begünstigten sowie die Neugestaltung der Rechnungslegungsbestimmungen

In dem von Justizministerium im Juli 2017 veröffentlichen Entwurf der PSG-Novelle 2017 versucht der Gesetzgeber die Privatstiftung wieder attraktiv zu machen. Das Ziel der Novelle besteht auch darin, die Versteinerung des Stiftungsvermögens und die Abwanderung der Privatstiftungen zu verhindern. Das Inkrafttreten der Novelle ist für 1. November 2017 vorgesehen. Der parlamentarische Prozess bleibt abzuwarten. [mehr]

VwGH zu fondsgebundenen Lebensversicherungen

VwGH weist Revision betreffend das wirtschaftliche Eigentum und Zurechnung der im Deckungsstock vorhandenen Wertpapiere bei liechtensteinischer fondsgebundener Lebensversicherung zurück

Mit Beschluss vom 31.3.2017, Ro 2013/16/0026 weist der VwGH die Revision des Finanzamts hinsichtlich der Zurechnung von Wertpapieren einer liechtensteinischen Lebensversicherung zwar mit Hinweis auf das Neuerungsverbot zurück, geht jedoch auf die materiellen Kriterien des versicherungstechnischen Risikos und des wirtschaftlichen Eigentums am Deckungsstock ein. [mehr]

Informationsersuchen und „voraussichtliche Erheblichkeit“

Der EuGH urteilt über die Anfechtbarkeit von Verwaltungsmaßnahmen in Folge einer Informationsverweigerung und die voraussichtliche Erheblichkeit von Informationen

Der EuGH urteilt, dass Verwaltungsmaßnahmen in Folge der Verweigerung einer Informationsmitteilung angefochten werden können. Die angefragten Informationen des ersuchenden Mitgliedstaates müssen „voraussichtlich erheblich“ sein, um den ersuchten Mitgliedstaat zu verpflichten. [mehr]

BFG bestätigt „Sanierungslücke“

In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hat das BFG die Existenz einer sog „Sanierungslücke“ bei der Wahl der Einmalzahlung nach den Steuerabkommen Österreich Schweiz bzw Liechtenstein bestätigt.

Das BFG befand neben dem Bestehen einer „Sanierungslücke“ auch über die Methodik der „Anrechnung“ der Einmalzahlung auf die Einkommensteuer. Viele Einzelfragen bleiben jedoch offen. Eine Revision wurde für zulässig erklärt, soweit ersichtlich bis dato aber nicht erhoben. [mehr]

VwGH zur Zurechnung von Kapitalanlagen einer liechtensteinischen Lebensversicherung

VwGH folgt bei der Zurechnung der Kapitalanlagen dem Grundsatz des wirtschaftlichen Eigentums. Wesentlich ist grundsätzlich eine Risikoübernahme durch den Versicherer.

In dem jüngst veröffentlichten Erkenntnis VwGH 23.11.2016, Ro 2015/15/0012, hat dieser Aussagen zur Zurechnung des Deckungsstocks einer liechtensteinischen Lebensversicherung getroffen. Entscheidend ist für den VwGH eine wirtschaftliche Anknüpfung, welche sich nach dem übernommenen Risiko und den Dispositionsmöglichkeiten des Versicherungsnehmers hinsichtlich Depotbank, Vermögensverwalter und Anlagestrategie richtet. [mehr]

Einmalzahlung nicht anrechenbar

BFG entscheidet über die Zulässigkeit der Anrechnung der Einmalzahlung

BFG erlaubt nicht die Anrechnung der Einmalzahlung nach StAbk Ö-CH auf die österreichische Einkommenssteuer [mehr]

Der Umgang der Finanzverwaltung mit dem Kontoregister und der Konteneinschau im Rahmen der Außenprüfung

Der Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass

Das BMF hat im Oktober 2016 den Kontenregister- und Konteneinschau - Anwendungserlass veröffentlicht. Dieser regelt die organisatorische Umsetzung des Kontoregisters- und Konteneinschaugesetzes durch die Abgabenbehörde und birgt durchaus Überraschendes, denn womöglich könnten Einsichten in die Konten künftig zum Standardrepertoire bei Außenprüfungen zählen. [mehr]

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