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EuGH Urteil: Mitteilung an Verbraucher über Onlinebanking-Postfach

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Änderungen der Information und Vertragsbedingungen sowie Änderungen des Rahmenvertrages dürfen den Kunden nur über eine Mailbox auf einer E-Banking-Website übermittelt werden, wenn die Mailbox als ein dauerhafter Datenträger qualifiziert werden kann.

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Ein dauerhafter Datenträger liegt unter folgenden Voraussetzungen vor: Die Bank muss einerseits gewährleisten, dass Kunden die Information im Onlinebanking-Postfach speichern können und somit eine Wiedergabe der gespeicherten Information sichergestellt ist. Anderseits muss der Kunde die Website besuchen, um von den betreffenden Informationen Kenntnis zu erlangen, und mit der Übermittlung muss einhergehen, dass der Zahlungsdienstleister von sich aus tätig wird, um den Kunden davon in Kenntnis zu setzen, dass die Informationen auf der Website vorhanden und verfügbar sind. Um E-Banking-Systeme in einem zunehmend digitalisierten Marktumfeld rechtskonform zu gestalten und einzusetzen, enthält das Urteil Rahmenbedingungen, Vorgaben und konkrete Vorgehensweisen für die Mitteilungspflicht beim E-Banking.

 

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