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Delegierte Verordnung und Durchführungsverordnung im Zusammenhang mit EMIR im EU-Amtsblatt veröffentlicht

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Die im EU-Amtsblatt vom 22. Jänner 2017 veröffentlichten Texte ändern jeweils eine bereits bestehende Delegierte Verordnung und eine Durchführungsverordnung zu EMIR.

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Verwandte Inhalte

  • Delegierte Verordnung (EU) 2017/104 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 148/2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister bezüglich technischer Regulierungsstandards für die Mindestangaben der Meldungen an Transaktionsregister:
    Die Delegierte Verordnung (EU) 148/2013 legt fest, welche Daten im Einzelnen zu melden sind, und verpflichtet Gegenparteien dazu sicherzustellen, dass die beiden Geschäftsparteien die gemeldeten Daten untereinander abgesprochen haben. Wenn sich ein Derivatekontrakt aus mehreren Derivatekontrakten zusammensetzt, müssen die zuständigen Behörden die Eigenschaften eines jeden dieser Kontrakte nachvollziehen können. Aus diesem Grund sollten diese in mehreren, den einzelnen Kontrakten entsprechenden Teilen gemeldet und mit einer internen Kennung versehen werden, die die Verbindung zwischen den einzelnen Teilen anzeigt. Dabei sollten sich die Gegenparteien über die Anzahl der zu übermittelnden Informationen verständigen. Den Transaktionsregistern sind vollständige und genaue Angaben zu den Risiken und den zwischen zwei Gegenparteien ausgetauschten Sicherheiten zur Verfügung zu stellen, damit die Konzentration von Risikopositionen und Systemrisiken ordnungsgemäß überwacht werden kann. Dabei haben die Gegenparteien Bewertungen von Derivatekontrakten nach einer gemeinsamen Methodik zu melden. Um eine standardisierte und harmonische Form der Meldungen der jeweiligen Parteien sicherzustellen, müssen die Beschreibungen der bestehenden Felder präzisiert werden. Vor diesem Hintergrund sollte die Delegierte Verordnung (EU) 148/2013 entsprechend geändert werden.
  • Durchführungsverordnung (EU) 2017/105 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 1247/2012 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf das Format und die Häufigkeit von Transaktionsmeldungen an Transaktionsregister gemäß der Verordnung (EU) 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister
    In der Durchführungsverordnung (EU) 2147/2012 ist für den Fall, dass für eine juristische Person keine Kennziffer vorhanden ist, die Verwendung einer vorläufigen Kennziffer vorgesehen. Zur Identifikation von juristischen Personen sollte nun ausschließlich die Kennziffer für die juristische Person verwendet werden können. Für Swapkontrakte werden dabei besondere Bestimmungen festgelegt, um eine korrekte Bestimmung von Käufer und Verkäufer zu gewährleisten. Des Weiteren werden sogenannte „Swaptions“ und „Spreadbets“ in die Liste der Kategorien von Derivatkontrakten aufgenommen, um auch neue Arten von Derivatkontrakten, die aus Finanzinnovation entstehen und regelmäßig gehandelt werden, melden zu können. Jegliche neue Arten von Derivatkontrakten, die nicht unter eine bestehende Klassifizierung fallen, sind bei der Meldung innerhalb der Kategorie „Sonstiges“ zu erfassen.
    Die Frist für die Meldung abgeschlossener Geschäfte wird von drei auf fünf Jahre ab Meldebeginn verlängert, da es für Gegenparteien mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden sein kann, alle relevanten Informationen über Geschäfte, die vor Meldebeginn abgeschlossen wurden, zu erhalten. Auch die Standards und Formate für die Meldung von Geschäften werden präzisiert, um eine vollständige Harmonisierung der an die Transaktionsregister gemeldeten Daten sicherzustellen und eine einheitliche Auslegung und Aggregation dieser Daten zu ermöglichen. 

Die Verordnungen treten am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union, d. h. am 11. Februar 2017 in Kraft. Sie gelten ab dem 1. November 2017 mit Ausnahme von Art. 1 Abs. 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/105, der ab dem Tag des Inkrafttretens gilt.

 

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