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ESMA leitet Konsultation zu Gebühren für Transaktionsregister gemäß SFT-Verordnung

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In der Konsultation zum Entwurf eines Technical Advices zur Formulierung einer Verordnung zu Gebühren von Transaktionsregistern gemäß der Verordnung über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (SFT-Verordnung) schlägt die ESMA einige Änderungen in der Gebührenberechnung gemäß EMIR vor.

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Die ESMA ist gesetzlich dazu verpflichtet, von Transaktionsregistern Gebühren einzuheben, die proportional zum Umsatz des jeweiligen Transaktionsregisters errechnet werden  und welche die Ausgaben der ESMA hinsichtlich der Registrierung, Anerkennung und Überwachung vollständig abdecken. Auch jene Kosten, die den jeweils zuständigen Behörden für die Ausübung dieser Tätigkeiten entstehen, müssen von den Transaktionsregistern erstattet werden.

Die ESMA schlägt nun vor, einerseits (anlassbezogen) eine Gebühr für spezifische administrative Tätigkeiten wie Registrierung und Anerkennung und andererseits eine jährliche Gebühr für die laufende Aufsicht, welche proportional zum Umsatz der Transaktionsregister ist, zu erheben. Die Berechnung des jährlichen Umsatzes von Transaktionsregistern soll außerdem signifikant vereinfacht werden.

Die Konsultation läuft bis 31. Jänner 2017. Der finale Technical Advice soll bis Ende des ersten Quartals bzw. bis Anfang des zweiten Quartals 2017 veröffentlicht werden.

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