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ESMA ergänzt MiFID II Q&As

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Die beiden Q&As sollen gemeinsame Aufsichtskonzepte und -praktiken bzw. Durchführungsmaßnahmen bei der Anwendung von MiFID II / MiFIR in Hinblick auf den Anlegerschutz sowie auf Rohstoffderivate fördern.

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Verwandte Inhalte

1.    Q&As on MiFID II and MiFIR investor protection topics

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde wird diese Q&As in den nächsten Monaten sowohl innerhalb der bereits bestehenden Abschnitte als auch durch die Beifügung neuer Themenbereiche weiter ergänzen.

Die überarbeiteten bzw. erweiterten Abschnitte der Q&As sind die Folgenden:

  • Best Execution
    Dabei geht es vorrangig um die Auslegung der Bestimmungen innerhalb der RTS 27 (von Handelsplätzen zu veröffentlichende Daten hinsichtlich der Qualität der Ausführung von Transaktionen) und RTS 28 (Jährlich von Wertpapierfirmen zu veröffentlichende Informationen zur Identität der Handelsplätze und zur Qualität der Ausführung von Transaktionen). Die Fragen betreffen zeitliche, formale sowie inhaltliche Anforderungen an die in RTS 27 und 28 geforderten Berichte.
  • Eignung und Angemessenheit
    Die hier neu hinzugefügte Frage betrifft Firmen, die verschiedenen Aufzeichnungsverpflichtungen iZm. der Bereitstellung von Anlageberatung nachkommen müssen. Es ist diesen Firmen unter bestimmten Voraussetzungen gestattet, ein einziges Dokument zu erstellen, in welchem alle Aufzeichnungspflichten zu finden sind. Es muss nicht für jede Aufzeichnungspflicht ein eigenes Dokument erstellt werden.
  • Nachhandelsberichte
    Die Fragen betreffen die Vorgehensweise, wie Firmen der Meldepflicht nachkommen sollen, wenn ein Kundenportfolio um mehr als 10% abgewertet wird und welche zusätzlichen Schritte in diesem Zusammenhang von den betreffenden Firmen unternommen werden müssen.
  • Zuwendungen (research)
    In diesem Zusammenhang werden verschiedene Fragen zum Researchbudget einer Firma bzw. zum jeweiligen Researchkonto klargestellt.
  • Informationen zu Gebühren und Kosten
    Die Fragen zu dieser Thematik betreffen technische sowie inhaltliche Aspekte der Informationsbereitstellung. Dabei wird sowohl die erforderliche Frequenz der zu veröffentlichenden ex-post Informationen wird behandelt als auch klargestellt, wie personalisierte ex-post Offenlegungen von Gebühren und Kosten gemacht werden können, wenn der Kunde während des Geschäftsjahrs Fonds gekauft und verkauft hat.
  • Emission und Platzierung von Finanzinstrumenten
    Hier werden vor allem Fragen zu Art. 38 Abs. 1 der delegierten Verordnung zu MiFID II (C(2016) 2398 final) geklärt. Inhalt dieses Artikels sind die Vorkehrungen zur Unterrichtung des Emittenten, die Wertpapierfirmen, die Finanzwirtschaftsberatung oder Emissions- oder Platzierungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Finanzinstrumenten bieten, treffen müssen, bevor sie ein Angebot annehmen.

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2.    Q&As on MiFID II and MiFIR commodity derivatives topics

Diese Q&As stellen einige Punkte in Bezug auf Positionslimits und Anforderungen bei Nebentätigkeiten klar.

EU Mitgliedsstaaten müssen Positionslimits bei der Nettoposition, die ein Unternehmen in Rohstoffderivaten halten kann, ab dem 3. Jänner 2018 in Einklang mit Artikel 57 MiFID II (Richtlinie 2014/65/EU) und den zugrundeliegenden technischen Standards (RTS 21) anwenden.

Die Q&As definieren, was bei Energieprodukten und wirtschaftlich äquivalenten OTC-Kontrakten als „viel“ einzustufen ist. Des Weiteren wird beschrieben, wann verbriefte Derivate als Rohstoffderivate klassifiziert werden und durch welche typischen Merkmale sie sich von einer börsengehandelten Warenoption unterscheiden. Auch die Anwendung von Positionslimits bei Futures und Optionen ist ein Teilbereich der Q&As.
In Artikel 2 der MiFID II wird ein quantitativer Test eingeführt um zu bestimmen, ob spekulative Handelsgeschäfte (Nebentätigkeiten), von nicht dem Finanzsektor angehörenden Firmen, die mit Rohstoffderivaten handeln, so groß sind, dass die jeweiligen Firmen als Finanzunternehmen autorisiert werden sollten. Nicht dem Finanzsektor angehörende Unternehmen, die gemäß den zugrundeliegenden technischen Standards unter einem bestimmten Schwellenwert liegen, sind von der Autorisierung gemäß MiFID II ausgenommen.

Die Q&As stellen klar, dass diese Freistellung nicht für juristische Personen gilt, welche innerhalb eines Finanzkonzerns mit Rohstoffderivaten handeln. Überdies ist jede natürliche oder juristische Person dafür verantwortlich, die zuständige Aufsichtsbehörde darüber zu informieren, wenn sie von der Ausnahmereglung Gebrauch macht. Die Q&As erklären außerdem, wie Finanzinstrumente, welche unter die Definition C6 fallen, bei der Berechnung der Größe der Hilfstätigkeiten gezählt werden sollen.

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