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Drei delegierte Verordnungen zur Ergänzung der MiFIR im Amtsblatt der EU veröffentlicht

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Im EU-Amtsblatt vom 19. November 2016 sind die drei nachstehenden delegierten Verordnungen zur Ergänzung der MiFIR veröffentlicht worden.

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Verwandte Inhalte

  • Delegierte Verordnung im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für Kriterien zur Entscheidung über die Auferlegung der Handelspflicht für der Clearingpflicht unterliegende Derivate:
    Diese Verordnung spezifiziert die Kriterien für die Ermittlung eines ausreichenden Kauf- und Verkaufsinteresses Dritter in Bezug auf eine Derivatkategorie. Auch die Ermittlung der Durchschnittsfrequenz und des -volumens der Abschlüsse, der Zahl und Art der aktiven Marktteilnehmer sowie der durchschnittlichen Spreads sind Gegenstand der Verordnung. 
  • Delegierte Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für den Zugang im Zusammenhang mit Referenzwerten:
    MiFIR sieht vor, dass für das Clearing und den Handel zwischen zentralen Gegenparteien (CCP) und Handelsplätzen ein diskriminierungsfreier Zugang, u. a. zu Lizenzen für Referenzwerte, gewährt wird. Um dies zu gewährleisten, ist es essenziell, dass CCP und Handelsplätzen auf Anforderung Zugang zu allen für Clearing- Handelszwecke erforderlichen Informationen gewährt werden. In der Verordnung werden die folgenden Inhalte spezifiziert:
    • Informationen, die CCP oder Handelsplätzen zur Verfügung zu stellen sind
    • Allgemeine Bedingungen im Zusammenhang mit Informationen, die aufgrund einer Lizensierung zentralen Gegenparteien zur Verfügung zu stellen sind. Beispielsweise haben Personen mit Eigentumsrechen an Referenzwerten alle relevanten Informationen, die von CCP und Handelsplätzen angefordert werden, unverzüglich zur Verfügung zu stellen.
    • Differenzierung und Nichtdiskriminierung
    • Weitere Bedingungen, unter denen der Zugang gewährt wird. Diese Bedingungen für Lizenzvereinbarungen sind CCP und Handelsplätzen auf Anfrage kostenlos zur Verfügung zu stellen und regeln unter anderem den Anwendungsbereich und Inhalt der Informationen für jegliche Verwendung im Rahmen der Lizenzvereinbarungen, die technischen Anforderungen für die Erbringung der Dienstleistung sowie die Gebühren und Zahlungsbedingungen.
    • Standards, die Anhaltspunkte dafür liefern, wie nachgewiesen werden kann, dass ein Referenzwert neu ist. Beispielsweise haben Personen mit Eigentumsrechten an Referenzwerten zu berücksichtigen, ob Kontrakte, denen neuere Referenzwerte zugrunde liegen, nicht von der CCP saldiert oder weitgehend durch Kontrakte ausgeglichen werden können, denen die einschlägigen bestehenden Referenzwerte zugrunde liegen. 
  • Delegierte Verordnung für die zur Registrierung von Drittlandfirmen erforderlichen Angaben und das Format von Informationen für Kunden
    Zur Schaffung einheitlicher Anforderungen an Drittlandfirmen und zur Eröffnung der Möglichkeit, in der gesamten Union Dienstleistungen zu erbringen, ist es angemessen festzulegen, welche Angaben Drittlandfirmen für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder die Ausübung von Anlagetätigkeiten in der gesamten Union bei der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde einreichen sollen und in welchem Format sie Informationen für Kunden bereitstellen sollen. Zur Umsetzung dieses Level Playing Fields werden in der delegierten Verordnung die folgenden Anforderungen konkretisiert:
    • Für die Registrierung erforderliche Angaben, wie zB der vollständige Name des Unternehmens, Angaben darüber, welche Wertpapierdienstleistungen und Anlagetätigkeiten in der Union ausgeführt werden sollen, die nationale Identifikationsnummer der Firma (sofern vorhanden) sowie die Website (sofern vorhanden).
    • Anforderungen in Bezug auf die Informationsübermittlung. Beispielsweise haben Drittlandfirmen die ESMA innerhalb von 30 Tagen über jede Änderung der übermittelten Angaben zu unterrichten. 
    • Informationen für Kunden in der Union. Beispielsweise haben Drittlandfirmen den Kunden die in Art. 46 Abs. 5 der VO (EU) Nr. 600/2014 genannten Angaben auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung zu stellen.

Delegierte Verordnung (EU) 2016/2020

Delegierte Verordnung (EU) 2016/2021

Delegierte Verordnung (EU) 2016/2022  

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