Leitlinien gemäß CRR im EU-Amtsblatt veröffentlicht

Financial Services News

Am 4. November 2016 wurden im Amtsblatt der Europäischen Union zwei Leitlinien der europäischen Zentralbank zu zwei unterschiedlichen Themengebieten, innerhalb des Rahmenwerks der CRR, veröffentlicht.

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  1. Die erste Leitlinie der europäischen Zentralbank behandelt die Koordination der Bewertung gemäß CRR sowie die Überwachung institutsbezogener Sicherungssysteme für bedeutende und weniger bedeutende Institute und richtet sich dabei an die zuständigen Behörden des SSM.

    Die Bewertung gleichzeitig eingereichter Anträge bedeutender und weniger bedeutender Kreditinstitute, die demselben hybriden Institutional Protection Scheme (IPS) angehören, ist von der EZB und der jeweiligen nationalen Aufsichtsbehörde gemeinsam durchzuführen. Es findet demnach keine Priorisierung aufgrund der Systemrelevanz statt. Ein IPS ist in der CRR als eine vertragliche oder satzungsmäßige Haftungsvereinbarung definiert, die Mitgliedsinstitute absichert und bei Bedarf sicherstellt, dass sie über die Liquidität und Solvenz verfügen, die zur Vermeidung eines Konkurses notwendig sind.

    Die Angemessenheit der Systeme des IPS für die Überwachung und Einstufung von Risiken sind von der EZB und den jeweiligen nationalen Aufsichtsbehörden in regelmäßigen Abständen zu überwachen. Dabei findet diese Überwachung größtenteils nicht vor Ort statt, erforderlichenfalls können NCA jedoch beschließen, gezielte Vor-Ort-Prüfungen bei Kreditinstituten durchzuführen.
  2. In der zweiten Leitlinie geht es um den Ansatz bei der Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme für Aufsichtszwecke durch die nationalen zuständigen Behörden.
    Hauptgegenstand dieser Leitlinie ist der Artikel 113 Absatz 7 der CRR, der die Vorgaben für die Prüfung darlegt. Die Leitlinie spezifiziert diesen Artikel und konkretisiert die darin enthaltenen Vorgaben.

    Die zuständigen Behörden des SSM haben diese beiden Leitlinien ab dem 2. Dezember 2016 anzuwenden.

 

LEITLINIE (EU) 2016/1993 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

LEITLINIE (EU) 2016/1994 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

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