EU-Kommission verschiebt PRIIPs-Verordnung um ein Jahr

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Die Europäische Kommission hat beschlossen, die Geltung der Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIPs) um 12 Monate auf den 01.01.2018 zu verschieben.

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Diese einjährige Verlängerung wird ausnahmsweise vorgeschlagen, um eine reibungslose Umsetzung für den europäischen Verbraucher zu gewährleisten und Rechtssicherheiten für den Sektor sicherzustellen. Auch das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union hatten bereits eine Verschiebung der PRIIPs-Verordnung gefordert, nachdem das Europäische Parlament im September die Level-II Maßnahmen im PRIIPs-Verfahren abgelehnt hatte.

Die Europäische Kommission arbeitet nun gemeinsam mit den drei europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) an einer neuen Version der technischen Regulierungsstandards. Zielsetzung dabei ist es, die Anliegen des Europäischen Parlaments einzubringen und dabei die bereits vorhandene Balance nicht zu gefährden. Die ESAs wurden von der Kommission insbesondere dazu aufgefordert, gezielte Veränderungen in einigen Bereichen (zB. Multi-Options Produkte, Performance Szenarios, Präsentation von Versicherungskosten etc.) vorzunehmen.

Die ESAs haben sechs Wochen Zeit, die neuen Regulierungsstandards an die Kommission weiterzuleiten. Die RTS müssen von der Kommission angenommen und anschließend von Parlament und Rat geprüft werden.

Das überarbeitete Rahmenwerk wird voraussichtlich während der ersten Jahreshälfte 2017 fertiggestellt und soll ab 1. Jänner 2018 gelten.

 

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