ESMA stellt „Technical Advice“ für zukünftige Regeln zu Benchmarks fertig

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Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde hat einen „Technical Advice“ zu wichtigen Aspekten der zukünftigen Regelungen für Referenzwerte veröffentlicht.

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Dabei geht die ESMA insbesondere auf die folgenden Themenstellungen ein:

  • Berechnung von Benchmarks mithilfe von Datenmeldungsstrukturen gemäß geltender EU-Vorschriften wie MiFID II und EMIR 
  • Kriterien zur Entscheidung darüber, wann die Benchmarks von Drittländern auch innerhalb der EU verwendet werden können
  • Was genau die öffentliche Zugänglichmachung von Referenzwerten ausmacht.

Die ESMA empfiehlt, dass die mittels aktueller und zukünftiger Berichtsstrukturen gemäß EMIR, MiFID II, UCITS und AIFMD gesammelten Daten zur Berechnung der Bezugsgrößen von Referenzwerten von Benchmarks verwendet werden

Die Bewertung von Benchmarks erfolgt anhand von Schwellenwerten; dabei werden die Benchmarks in drei Kategorien eingeteilt: kritisch (EUR 400 und 500 Mrd.), signifikant (EUR 50 Mrd.) und nicht-signifikant. Da Teile der hierfür notwendigen Datenerhebungen gemäß EMIR und MiFID II erst nach dem 3. Jänner 2018 vorgenommen werden (dem Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Benchmark-VO), schlägt die ESMA in der Zwischenzeit ein sogenanntes fall-back-regime vor. Benchmark-Provider haben hier die Möglichkeit, Daten von privaten Anbietern in Kombination mit bestehenden regulatorischen Daten zu verwenden. 

Die ESMA stellt in dem Dokument eine beispielhafte Liste an Kriterien zur Verfügung, anhand derer entschieden werden kann, ob eine Benchmark aus einem Drittland auch innerhalb der EU angewandt werden können bzw. dürfen. 

Die Kriterien umfassen dabei:

  • Objektive Gründe für die Einrichtung einer Benchmark in einem Drittland: zB. Geographische Nähe, Benchmark-Provider ist mit entsprechendem Markt eng verbunden
  • Objektive Gründe für die Befürwortung der Verwendung einer Benchmark in der EU, zB. Rechtsrahmen des Drittlandes lässt Anwendung der Benchmark innerhalb der EU nicht zu

Eine Benchmark wird als wesentlich bezeichnet, wenn sie den Rahmen der Gesetzgebung festlegt. Dies setzt voraus, dass ihr Indexwert der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Laut ESMA soll „der Öffentlichkeit zugänglich machen“ insofern verstanden werden, als dass der Indexwert (als Kennzahl) für eine unbestimmte Anzahl an Personen, die sich außerhalb der Rechtsform des Index-Providers befinden, zugänglich gemacht wird. Die ESMA hat sich in diesem Fall gegen die Festsetzung eines quantitativen Schwellenwerts hinsichtlich der Anzahl der Empfänger entschieden, da jegliche Zugangseinschränkung die Zugänglichmachung der Öffentlichkeit behindern würde.

Die endgültigen Bestimmungen für Benchmarks werden voraussichtlich am 1. Jänner 2018 in Kraft treten.

 

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