EU-Kommission bestätigt Variation Margin Verpflichtung für außerbörsliche nicht-geclearte Derivate

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Die Verordnung legt fest, wie Sicherheiten für OTC-Derivatkontrakte ausgetauscht werden sollen, die nicht von einer zentralen Gegenpartei gecleart werden. Der von den europäischen Aufsichtsbehörden übermittelte Entwurf technischer Regulierungsstandards wurde von der Kommission mit Abänderungen angenommen.

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In Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise 2007 wurden verschiedenste Regelungen hinsichtlich des zentralen Clearings von Derivaten zum Schutz der Finanzmarktstabilität sowie zur Abschwächung von Systemrisiken aufgestellt. In diesem Zusammenhang trat 2012 die Verordnung zu OTC Derivaten, Zentralen Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) in Kraft. Um Risiken zu mindern schreibt EMIR einigen Derivaten vor, zentral gecleart zu werden. Für nicht zentral geclearte Derivate sieht EMIR einen bilateralen Austausch von Sicherheiten vor. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission ein weiteres Regelwerk angenommen, welches die Sicherheitsanforderungen festlegt, die von Gegenparteien von OTC-Derivatkontrakten zum Austausch angefordert werden werden müssen, wenn die Transaktion nicht durch eine zentrale Gegenpartei (CCP) gecleart wurde.

Im Falle des Ausfalls einer Gegenpartei, schützen die entgegengenommenen Sicherheiten die andere Gegenpartei vor daraus resultierenden Verlusten.

Der Entwurf der technischen Regulierungsstandards wurde von den drei Europäischen Aufsichtsbehörden (EOIPA, EBA und ESMA – ESAs) in Übereinkunft an die Kommission übermittelt. Diese nahm den Entwurf mit einigen Abänderungen an. Daraufhin haben das europäische Parlament sowie der Rat der Europäischen Union die Möglichkeit, binnen drei Monaten Widerspruch (Objection) anzumelden. Falls kein Widerspruch angemeldet wird, tritt die Verpflichtung zum Austausch von Variation Margins ab März 2017 planmäßig in Kraft.

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