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ESMA-Stellungnahme zur Anwendung der MiFID-Wohlverhaltensregeln

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Die von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde veröffentlichte Stellungnahme bezieht sich auf die Anwendung der MiFID-Wohlverhaltensregeln beim Vertrieb von Finanzinstrumenten, die einer Gläubigerbeteiligung gemäß BRRD unterliegen.

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Die BRRD (EU-Richtlinie für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, welche durch das Bankensanierungs- und Abwicklungsgesetz (BaSAG) in Österreich umgesetzt wurde) führte das Instrument der Gläubigerbeteiligung im Abwicklungsfall ein. Die nationalen Abwicklungsbehörden haben dadurch die Möglichkeit, berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten eines Instituts herabzusetzen oder in Eigenkapital umzuwandeln und dadurch Alteigentümer und Gläubiger eines in der Krise befindlichen Instituts zu verpflichten (bail-in).

In diesem Kontext veröffentlichte die ESMA die an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen adressierte Stellungnahme und verweist im Speziellen auf folgende Punkte:

Zunächst sind Anleger auf aktuelle, vollständige und verständliche Weise zu informieren, insbesondere zur Aufklärung über das potentielle Risiko einer Gläubigerbeteiligung. Des Weiteren sind Interessenkonflikte, vor allem im Zusammenhang mit Eigenemissionen von bail-in fähigen Finanzinstrumenten, nach Möglichkeit zu vermeiden bzw. angemessen damit umzugehen. Die betroffenen Institute haben sicherzustellen, dass das jeweils angebotene Produkt für den Kunden geeignet und angemessen ist. Beim Vertrieb bail-in fähiger Finanzinstrumente, ist darauf zu achten, dass dadurch eventuell eine erweiterte Informationseinholung beim Kunden stattfinden muss. 

 

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