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EBA-Konsultationspapier in Zusammenhang mit der BRRD

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Das von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde veröffentlichte Konsultationspapier enthält den Richtwert für das angestrebte Niveau der nationalen Abwicklungsfonds.

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Die Angemessenheit der angestrebten Zielniveaus wird auf Grundlage zahlreicher qualitativer Kriterien sowie Vergangenheitswerten beurteilt. Die EBA empfiehlt in der Konsultation für die Berechnung des Basiswerts der Zielniveaus, statt bisher die gedeckten Einlagen, nun die jeweiligen Gesamtverbindlichkeiten heranzuziehen.

Auf Grundlage einer vorläufigen Analyse, empfiehlt die EBA, daher eine der folgenden Optionen als Basis für die Berechnung zu wählen:

  • Gesamtverbindlichkeiten (exklusive Eigenmittel) abzüglich gedeckter Einlagen oder
  • Gesamtverbindlichkeiten (inklusive Eigenmittel) oder
  • Gesamtverbindlichkeiten (exklusive Eigenmittel)

Die genannten Optionen sind mit den regulatorischen Rahmenbedingungen im Einklang, sie sind leicht verständlich und transparent. Überdies erachtet es die EBA als essenziell, dass bei der Berechnung der Basis des Zielniveaus ausnahmslos alle Institute, welche dem Anwendungsbereich der BRRD unterliegen, erfasst werden.

EU-Mitgliedstaaten werden von der BRRD dazu angehalten, Abwicklungsfonds zu schaffen. Diese Mittel können zur ordnungsgemäßen Abwicklung von Banken gemäß BRRD verwendet werden, auch nachdem Verluste von Gläubigern und Aktionären aufgefangen wurden. Derzeit beträgt das Zielniveau des Fonds 1% der gedeckten Einlagen des jeweiligen Mitgliedstaates.

Auf Grundlage des Abschlussberichts inklusive des öffentlichen Feedbacks wird die Europäische Kommission bis 31. Dezember 2016 entscheiden, ob sie dem Parlament einen Gesetzesvorschlag zur Änderung der Berechnung des Zielniveaus von Abwicklungsfonds unterbreiten wird. Die Konsultationsfrist endet am 2. September 2016.

 

Consolidation Paper

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