FMA-Rundschreiben bezüglich Erheblichkeitsschwelle

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Das Rundschreiben definiert eine Schwelle, bei deren Unterschreiten gewisse Grundsätze der variablen Vergütungspolitik neutralisiert werden können.

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Eine Neutralisierung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass von den im Rundschreiben genannten Grundsätzlich gänzlich abgesehen werden kann. Eine solche Neutralisierung kann allerdings nicht pauschal erfolgen, sondern muss für jeden Einzelfall gesondert betrachtet werden.

Folgende Grundsätze gem. § 17c Abs. 1 Z 11 bis 15 InvFG bzw. Z 1 lit m, n und o der Anlage 2 zu § 11 AIFMG können gemäß Rundschreiben unangewendet bleiben:

  • Mindestens 50% der variablen Vergütungskomponente muss aus Anteilen des betreffenden OGAW, gleichwertigen Beteiligungen oder mit Anteilen verknüpften Instrumenten oder gleichwertigen unbaren Instrumenten mit Anreizen bestehen, die gleichermaßen wirksam sind wie die zuvor genannten Instrumente
  • Für die oben genannten Instrumente gilt eine geeignete Zurückstellungspolitik, die darauf abstellt, die Anreize an den Interessen der Verwaltungsgesellschaft und der von ihr verwalteten OGAW sowie den Interessen der Anteilsinhaber auszurichten
  • Mindestens 40% der variablen Vergütungskomponente wird über einen Zeitraum zurückgestellt, der angesichts der Haltedauer, die den Anteilinhabern des betreffenden OGAW mpfohlen wurde, angemessen und korrekt auf die Art der Risiken dieses OGAW auszurichten ist
  • Der oben genannte Zeitraum beträgt mindestens drei Jahre
  • Die variable Vergütung wird nur dann ausgezahlt wenn sie aufgrund der Finanzlage für das Unternehmen tragbar und aufgrund der Leistung der entsprechenden Person gerechtfertigt ist

Die Entscheidung über die Einführung einer Erheblichkeitsschwelle muss von der Verwaltungsgesellschaft oder dem AIFM transparent, nachvollziehbar und fundiert dokumentiert werden. Besteht ein Vergütungsausschuss, ist die Schwelle von diesem festzulegen. Eine rein relative Schwelle ist dabei unzureichend, da sie nicht entsprechend auf höhere Fixgehälter und dergleichen eingeht. Jedenfalls als oberhalb einer Erheblichkeitsschwelle gilt eine variable Vergütung von 25% des fixen Jahresgehalts oder EUR 30.000 brutto.

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