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Verordnungen zu MiFID II und EMIR veröffentlicht

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Bei den am 26. Mai 2016 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Verordnungen handelt es sich um eine Durchführungsverordnung bezüglich multilateraler Handelssysteme und eine delegierte Verordnung hinsichtlich der Liquiditätsperiode unter EMIR.

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Konkret handelt es sich dabei um folgende Verordnungen:

  • Durchführungsverordnung (EU) 2016/824 der Kommission vom 25. Mai 2016 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf den Inhalt und das Format der Beschreibung der Funktionsweise multilateraler Handelssysteme und organisierter Handelssysteme sowie die Benachrichtigung der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde gemäß der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für FinanzinstrumenteDiese Verordnung beruht auf dem finalen Bericht der ESMA vom September 2015 (wir haben darüber in der Ausgabe 11/2015 unseres Newsletters bereits berichtet). Gegenüber diesem finalen Entwurf hat es keinerlei Änderungen gegeben.
  • Delegierte Verordnung (EU) 2016/822 der Kommission vom 21. April 2016 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 153/2013 im Hinblick auf die für die verschiedenen Kategorien von Finanzinstrumenten zu bestimmenden Zeithorizonte für die LiquidationsperiodeAuch diese Verordnung basiert auf einem Dokument der ESMA. Dabei handelt es sich um ein Konsultationspapier zur Überarbeitung der Liquiditätsperiode von zentralen Gegenparteien (wir haben über dieses Konsultationspapier vom Dezember 2015 in der Ausgabe 01/2016 unseres Newsletters berichtet). Im Grunde wurde dem Vorschlag der ESMA Folge geleistet, allerdings gibt es kleine Änderungen in der Struktur und beispielsweise in Absatz 1 Z 5 des betreffenden Artikels. Dort wurde der Prozentsatz für die zu berechnende Einschussforderungen von 120% auf 110% geändert.

Beide Verordnungen treten am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union, d.h. am 15. Juni 2016 in Kraft. Die Verordnung (EU) 2016/824 gilt aber erst ab dem 3. Januar 2017.

VO 2016/824

VO 2016/822 

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