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ESMA-Konsultation zum Thema: Ausfall bei Teilnehmern eines Zentralverwahrers

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Der von der europäischen Markt- und Wertpapieraufsichtsbehörde veröffentlichte Leitlinienentwurf beruht auf Art 41. Abs 4 der Verordnung 909/2014 über Zentralverwahrer.

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Gemäß dieser Ermächtigungsgrundlage ist es der ESMA erlaubt, Leitlinien für die einheitliche Anwendung jener wirksamen und eindeutig festgelegten Regeln und Verfahren, mit denen ein Ausfall eines oder mehrerer seiner Teilnehmer bewältigt werden kann, zu erarbeiten.

Die ESMA schlägt in ihrem Entwurf vor, die Teilnehmer des Zentralverwahrers und andere Marktinfrastrukturen, wie andere Zentralverwahrer, Zentrale Gegenparteien und Handelsplätze, einzubeziehen, wenn ein Teilnehmer ausfällt. Darüber hinaus fragt die ESMA in der Konsultation aber die Marktteilnehmer auch, ob aus ihrer Sicht noch andere Stakeholder involviert werden sollen, und wenn ja, welche.

Der Zentralverwahrer soll weiters den Teilnehmern auftragen, ihn sofort zu benachrichtigen wenn ein Teilnehmer ausfällt. Zusätzlich soll er auch die Informationskanäle dafür festlegen.

Kommt es dann zum Ausfall, soll der Zentralverwahrer diesen überprüfen und so schnell wie möglich der zuständigen Behörde mitteilen. Dabei sollen folgende Informationen übermittelt werden:

  • Um welchen Teilnehmer es sich handelt
  • Der Wert und Umfang der betroffenen Abwicklung
  • Die Art der Transaktion
  • Die Art der betroffenen Finanzinstrumente
  • Die Anzahl der betroffenen Kunden
  • Die Risiken, die durch den Ausfall entstehen könnten

Der Leitlinienentwurf beinhaltet außerdem Handlungen, die ein Zentralverwahrer bei einem Ausfall ergreifen sollte. Diese sind zumindest die Aussetzung und Beendigung des Zugangs des ausfallenden Teilnehmers zu allen oder Teilen der Services und Funktionen des Zentralverwahrers. Außerdem sind folgende Maßnahmen zu treffen wenn notwendig:

  • Veränderung der normalen Settlement-Praktiken
  • Änderung der Behandlung von Eigentum und Abwicklungsinstruktionen und Accounts von Kunden unter Berücksichtigung der Art des Accounts (Omnibus oder individuelle Kundentrennung)

Die Konsultation endet am 30. Juni 2016. 

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