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Delegierte Verordnung zur CRR im EU-Amtsblatt verkündet

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Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 13. Mai 2016 ist die "Delegierte Verordnung (EU) 2016/709 der Kommission vom 26. Januar 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Voraussetzungen für die Anwendung der Ausnahmen bezüglich Währungen mit begrenzter Verfügbarkeit liquider Aktiva" veröffentlicht worden.

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Die Verordnung basiert auf dem im März 2014 veröffentlichten finalen Bericht der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde. Gegenüber diesem finalen Bericht haben sich einige sprachliche Anpassungen und eine inhaltliche Änderung ergeben. Die inhaltliche Änderung bezieht sich auf Artikel 1 der Verordnung welcher nun, im Gegensatz zum Entwurf, vorsieht, dass bei Vorliegen von Umständen, die eine Mitteilung innerhalb von 30 Tagen unmöglich machen eine Vorabmitteilung zu erstatten ist. Im finalen Bericht hieß es dazu, dass die Mitteilung so bald wie möglich nach zu holen sei.

Die Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung, d.h. am 24. Mai 2016, in Kraft, ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

 

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