EZB veröffentlicht Verordnung und Leitfaden bezüglich Optionen und Ermessensspielräumen

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Die Verordnung (EU) 2016/445 der europäischen Zentralbank vom 14. März 2016 über die Nutzung der im Unionsrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräume (EZB/2016/4) wurde am 24. März 2016 im Amtsblatt der Europäischen veröffentlicht.

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Durch die Bekanntmachung dieser Verordnung ist der Konsultationsprozess abgeschlossen. Gegenüber dem Konsultationsdokument (wir haben darüber in der Ausgabe unseres Newsletters berichtet) haben sich keine wesentlichen Änderungen ergeben. Die Verordnung tritt am 1. Oktober 2016 in Kraft, Artikel 4 (Schuldnerausfall) gilt allerdings erst ab 31. Dezember 2016 und Artikel 13 (Abflüsse aus stabilen Privatkundeneinlagen) gilt erst ab 1. Jänner 2019.

Gleichzeitig hat die EZB auch einen Leitfaden zu Optionen und Ermessensspielräumen veröffentlicht. Dieser bietet einen Überblick über die EBZ-Politik für die Nutzung von Optionen und Ermessensspielräumen in der CRR und CRD IV sowie die allgemeine Politik der EZB in Bezug auf die Nutzung bestimmter Optionen und Ermessenspielräume in der CRR und CRD IV in Fällen, in denen weitere Maßnahmen oder Bewertungen erforderlich sind.

 

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