FMA Verordnungsentwurf zur Bankensanierungsplanverordnung

Financial Services News

Die Novelle der BaSaPV ist notwendig geworden, um auf die finale Version der EBA-Leitlinie zu den Indikatoren des Sanierungsplans eingehen zu können und weitere neue nationale wie europäische Erkenntnisse einfließen zu lassen.

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Daher verfolgt die Novelle der Bankensanierungsplanverordnung drei Ziele:

1. Die Zweigliedrigkeit aus Festsetzungen durch Verordnung und durch Bescheid soll besser abgebildet werden.

2. In der Verordnung sollen nun nationale und europäische Erkenntnisse im Hinblick auf vereinfachte Anforderungen für Zentralinstitute institutsbezogener Sicherungssysteme berücksichtigt werden.

3. Auf die Änderungen der finalen EBA-Leitlinie (EBA/GL/2015/02) vom Juli 2015 soll eingegangen werden.

Laut FMA erfordern diese Änderungen keine Übergangs- und Einschleifregelungen, weshalb die Novelle zeitnah in Kraft treten soll und auf Sanierungspläne, die turnusgemäß bis spätestens 30. September oder 30. November 2016 vorzulegen sind, bereits angewendet werden soll.

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