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EZB startet öffentliche Konsultation bezüglich institutsbezogener Sicherungssysteme

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Der von der Europäischen Zentralbank veröffentlichte Entwurf eines Leitfadens enthält einen Ansatz zur Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme (Institutional Protection Schemes - IPS) für Aufsichtszwecke.

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Dieser Ansatz soll die Einheitlichkeit, Wirksamkeit und Transparenz der bei der Prüfung der EZB von IPS angewandten aufsichtlichen Regelungen sicherstellen.

Ein IPS ist gemäß CRR eine vertragliche oder satzungsmäßige Haftungsvereinbarung einer Gruppe von Banken, die Mitgliedsinstitute absichert und insbesondere bei Bedarf ihre Liquidität und Solvenz sicherstellt. Derzeit sind IPS in drei Mitgliedsländern des Euro-Währungsgebiets anerkannt: Österreich, Deutschland und Spanien. Rund 50 % aller Kreditinstitute im Euroraum sind Mitglied eines IPS; auf sie entfallen etwa 10% der Gesamtaktiva des Bankensystems im Eurogebiet.

Da die Anerkennung eines IPS eine Lockerung bestimmter Aufsichtsanforderungen bedeutet, müssen die in den Rechtsvorschriften genannten Voraussetzungen, wie beispielsweise die Fähigkeit eines IPS im Bedarfsfall seine Mitglieder zu unterstützen, erfüllt sein. Daher wird in diesem Konsultationsdokument jener Ansatz beschrieben, den die EZB bei der Prüfung der Voraussetzungen anwenden wird. Ein endgültiger Beschluss über eine Erlaubniserteilung seitens der EZB erfolgt allerdings einzelfallbezogen auf Basis der Kriterien im Entwurf des Leitfadens der EZB.

IPS umfassen in der Regel sowohl direkt von der EZB beaufsichtigte und von den nationalen Behörden beaufsichtigte Institute, weshalb eine Gleichbehandlung aller IPS-Mitglieder sichergestellt werden muss.

Am 31. März 2016 wird eine öffentliche Anhörung zu dieser Konsultation stattfinden; die Konsultationsfrist endet am 15. April 2016.

 

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