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ESMA veröffentlicht Arbeitsprogramm für 2016

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Die Hauptprioritäten der ESMA liegen dabei auf der aufsichtlichen Konvergenz und MiFID/MiFIR.

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Die geplanten Vorhaben in 2016 betreffen außerdem den Anlegerschutz sowie die Förderung von stabilen und ordnungsgemäß funktionierenden Märken. Diese Ziele sollen durch folgende Tätigkeiten erreicht werden:

  • Fertigstellung des Single Rulebooks
  • Beurteilung von Risiken für Investoren, Märkte und die Finanzstabilität
  • Förderung der aufsichtlichen Konvergenz
  • Direkte Aufsicht über bestimmte Finanzunternehmen

Aufsichtliche Konvergenz

ESMA möchte vor allem ihr Hauptaugenmerk weg von der Rechtserzeugung hin zur Unterstützung in der Umsetzung der bereits erlassenen Normen legen. Dies soll auch eine verstärkte Zusammenarbeit mit den anderen europäischen Aufsichtsbehörden (EBA und EIOPA) mit sich bringen.

MiFID/MiFIR

Da die meiste rechtssetzende Tätigkeit in 2015 erfolgt ist, wird sich die ESMA im kommenden Jahr vor allem auf die Unterstützung bei der Umsetzung anhand von Leitlinien und Fragen- und Antwortenkatalogen konzentrieren. Anfang 2016 sollen jedoch vordringlich die verbleibenden 15-18 technischen Standards finalisiert werden, von denen bisher noch keine veröffentlicht wurden. Darunter werden auch zwei technische Standards sein, die sich mit der Beurteilung, ob bestimmte Klassen von Derivaten der Handelspflicht unterworfen werden sollen, beschäftigen.

Zusätzlich plant die ESMA Q&As sowie Leitlinien zur Product-Governance und anderen MiFID/MiFIR-Themen zu veröffentlichen.

Die sonstigen Themen des Arbeitsprogramms betreffen folgende Bereiche:

  • Marktmissbrauchsrichtlinie: Finalisierung des Rahmenwerks für die Kooperation unter der MAR und Erarbeitung von drei Leitlinien bezüglich MAR
  • Alternative-Investmentfonds-Manager-Richtlinie: Technical Advice über Passporting gem. Art. 35, 37-41 AIFMD sowie über Verwahrstellen aus nicht-EU Staaten gem. Art. 21 Abs. 6 AIFMD und Leitlinien über die Vermögenstrennung
  • EMIR: technische Regulierungsstandards bezüglich der Clearingpflicht sowie über die Anforderungen an die Zentrale Gegenpartei
  • PRIIPs: technische Regulierungsstandards und ein Technical Advice bezüglich Art. 8 PRIIPs (Basisinformationsblätter)

 

ESMA 2016 Work Programme

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